Sitzung: 16.10.2019 Stadtrat
1. Anfrage von
Ratsmitglied Danner-Schmidt
Zustand des Waldes auf Zweibrücker Gemarkung
Wie weit ist man damit in Zweibrücken? Und welche Erfahrungen hat man damit gemacht?
Antwort der Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich.
2. Anfrage von
Ratsmitglied Rimbrecht
2.1 Photovoltaikanlage an Lärmschutzwand
Ratsmitglied Rimbrecht fragt an, ob es möglich sei, in die geplante Lärmschutzwand an der Stadtautobahn Photovoltaikanlagen zu integrieren.
Antwort der Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich.
2.2 Ärztenetzwerk
Bezüglich des Ärztenetzwerks erbittet Ratsmitglied Rimbrecht folgende Auskünfte:
Antwort der Verwaltung:
Der Vorsitzende führt aus, dass Herr Dr. David vom
Ärztenetzwerk Zweibrücken in der nächsten Sitzung des Stadtrats über die
Perspektive des Ärztenetzwerks Zweibrücken referieren wird. Die weitere
Beantwortung erfolgt ebenfalls im Rahmen dieses Vortrages.
3. Anfrage von
Ratsmitglied Düker
Kreuzung von L471 und Autobahnabfahrt Zweibrücken Mitte
Ratsmitglied Düker mahnt zunächst die verblassten Fahrbahnmarkierungen an der genannten Kreuzung sowie die schlechten Lichtverhältnisse in der Unterführung an. Daraufhin fragt er an, ob es in Zusammenarbeit mit dem LBM möglich sei, die Autobahnunterführung erneut weiß zu streichen, um den Gegenverkehr besser erkennen zu können und so das Gefahrenpotenzial zu minimieren.
Antwort der Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich.
4. Anfrage von
Ratsmitglied Bauer
Wanderbaustelle auf dem Radweg an der L465 zwischen
Mittelbach und Ixheim
Ratsmitglied Bauer führt an, das der Rad- bzw. Fußweg neben der L465 durch eine Wanderbaustelle für Fußgänger und Radfahrer nicht passierbar sei. Sie fragt an, wann ein Abschluss der Baumaßnahmen geplant sei. Zudem interessiert sie, welche Maßnahmen zur Sicherung der Fußgänger und Radfahrer ergriffen würden.
Antwort der Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich.
5. Anfrage von
Ratsmitglied Dirk Schneider
5.1 Fahrzeugverleih am Minigolfplatz
Ratsmitglied Schneider erbittet sich folgende Informationen darüber, ob die Kinderspielfahrzeuge des Jugendamts der Stadt Zweibrücken für einen Fahrzeugverleih am Minigolfplatz / Bootssteg bereitgestellt werden?
Antwort der Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich.
5.2. Digitalisierung der VHS Zweibrücken
Ratsmitglied Schneider fragt an, ob die Leitung der Volkshochschule Zweibrücken künftig an der Digitalisierungsplanung künftig teilnehmen könne.
Antwort der Verwaltung:
Bürgermeister Gauf führt zunächst aus, dass nach Auskunft
der Investitions- und Strukturbank Volkshochschulen im Digitalpakt nicht
vorgesehen und damit nicht förderfähig sind. Die weitergehende Beantwortung
erfolgt schriftlich.
6. Anfrage von
Ratsmitglied Dr. Schüler
Radwegesituation in der Homburger Straße
Dr. Schüler lobt die Verwaltung für die zügige Lösung in Bezug auf die Radwegesituation in der Homburger Straße.
Antwort der Verwaltung:
Der Vorsitzende zeigt sich erfreut und sagt zu, den Lob an die zuständige Stelle weiterzugeben.
6. Anfrage von
Ratsmitglied Kaiser
6.1 Ablagerungen auf dem Fasanerieparkplatz:
Ratsmitglied Kaiser erbittet Informationen über die Ablagerungen auf dem unteren Parkplatz der Fasanerie. Dazu wolle sie wissen, wer die Ablagerung veranlasst hat und wie es damit weitergehe. Zudem interessiere sie, wer Eigentümer des Parkplatzes sei.
Antwort der Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich.
6.2 Sachstand Umbau alte Feuerwache am
Helmholtz-Gymnasium
Nachdem sich die Arbeiten auf dem Grundstück der alten Feuerwehr verzögert haben, interessiert Ratsmitglied Kaiser, wie der Stand in Sachen Neubau sei.
Antwort der Verwaltung:
Herr Michels vom Bauamt führt aus, dass Anfang Oktober die Genehmigung der SGD zum Bauvorhaben erteilt wurde. Sodann sei veranlasst worden, dass die Rohbauarbeiten zeitnah beginnen. Herr Michels sagt zudem den Baubeginn in der 43. Kalenderwoche 2019 zu. Im Anschluss ergänzt der Vorsitzende, dass das Helmholtz-Gymnasium permanent über den Stand der Dinge informiert war.
7. Anfrage von
Ratsmitglied Buchholz
Richtlinie zur Verhütung und Vermeidung von Korruption
der Stadt Zweibrücken
Die von der AFD eingereichte Anfrage umfasst folgende Fragen sowie einen Vorschlag für eine solche Richtlinie:
Antwort der Verwaltung:
Frau Dr. Bucher vom Rechtsamt erklärt, dass eine Dienstanweisung der Stadt Zweibrücken bereits existiere. Der Vorsitzende sagt zu, die Dienstanweisung zur Verfügung zu stellen.
8. Anfrage von
Ratsmitglied Franzen
Verkehrssituation am Überflieger
Ratsmitglied Franzen erläutert zunächst die aktuelle Situation am Überflieger. Demnach halte er ein„Vorfahrt gewähren“-Schild an dieser Stelle für angemessen. Er bittet zu prüfen ob es möglich ist, die jetzigen Stop-Schilder durch die erwähnten „Vorfahrt gewähren“-Schilder zu ersetzen.
Antwort der Verwaltung:
Der Vorsitzende sagt zu, dieses Thema bei einem Treffen mit Vertretern des LBM am 6. November 2019 anzusprechen.
Verteiler:
I 51
II 60
10 UBZ
30 GeWoBau
40