Sitzung: 14.08.2019 Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN)

 

 

Vertreter der Stadt Zweibrücken:

 

Oberbürgermeister Dr. Marold Wosnitza (geborenes Mitglied)

 

SPD

1          Ratsmitglied Bernhard Düker

 

CDU  

            Stellvertreter: Ratsmitglied Gertrud Schiller

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

39

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Westpfalz

 

 

Vertreter der Stadt Zweibrücken

 

Oberbürgermeister Dr. Marold Wosnitza

 

SPD

1          Ratsmitglied Walter Rimbrecht

            Stellvertreter: Ratsmitglied Bernhard Düker

 

CDU

2          Ratsmitglied Christina Rauch

            Stellvertreter: Volker Neubert, Wolfslochstraße 146

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

39

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Psychiatrie- und Anstaltsbeirat

 

 

Mitglieder

 

SDP

1          Ratsmitglied Dirk Schneider

            Stellvertreter: Silvia Maurer-Reyes, Im Flur 17

 

CDU

2          Bürgermeister Christian Gauf als Sozialdezernent
Ratsmitglied Elisabeth Metzger

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

39

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beirat der Siebenpfeiffer-Stiftung

 

 

Gesetzliche Grundlage                              Landesstiftungsgesetz i.V.m. § 9 der Satzung der Siebenpfeiffer-Stiftung

 

Amtszeit                                                    Wahlperiode

 

Zusammensetzung                                     Die Stifter können jeweils bis zu zwei Vertreter in den Beirat entsenden, davon mindestens 1 Ratsmitglied

 

Vorsitzender                                              Der Beirat wählt aus seiner Mitte einen Leiter

 

Aufgaben                                                  Wissenschaftliche Erforschung von Leben, Werk und Wirken von Philipp Jakob Siebenpfeiffer und der Untersuchung des historischen Umfeldes von 1789 bis 1848 im Allgemeinen

 

 

Vertreter der Stadt Zweibrücken

 

SPD

1          Florian Deller, Oberer Stadtweg 21

 

CDU

2          Ratsmitglied Christina Rauch

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

39

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beirat der Ausbildungsförderungs- und Unterstützungsstiftung

 

 

Mitglieder:

 

SPD

1          Ratsmitglied Pervin Taze

 

CDU

2          Ratsmitglied Heinrich Grim

 

GRÜNE

3          Ratsmitglied Barbara Danner-Schmidt

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

39

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Arbeitskreis für Verkehrssicherheit

 

Mitglieder:

 

SPD

1          Ratsmitglied Klaus Fuhrmann

2          Ratsmitglied Dirk Schneider

3          Hedi Danner, Schwarzwaldstraße 5

4          Günter Mache, Meisenwinkel 8

 

CDU

5          Ratsmitglied Pascal Dahler

6          Ratsmitglied Heinrich Grim

7          Ratsmitglied Sara-Kim Schneider

8          Ratsmitglied Verena Wilhelm

 

GRÜNE

9          Dr. Julia Igel, Am Grunderhang 6

10        Ratsmitglied Barbara Danner-Schmidt

 

FWG

11        Ratsmitglied Patrick Lang

12        Aaron Holaus, Altheimer Straße 78

 

AfD

13        Ratsmitglied Harald Benoit

14        Ratsmitglied Klaus Peter Schmidt

 

FDP

15        Christian Glahn, Heilbachhof 1

 

 

und die Ortsvorsteher/innen der Vororte Mittelbach, Mörsbach, Oberauerbach , Rimschweiler und Wattweiler.

 

Stellvertreter:                          Alle Ratsmitglieder, die nicht als Mitglied in den Ausschuss

                                               gewählt sind bzw. die stellvertretenden Ortsvorsteher/innen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

36

Nein:

1

Enthaltung:

2

 

An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.

 

 

 

 

Beirat für Migration und Integration

 

Die Zählkommission setzte sich zusammen aus den Ratsmitgliedern Dagmar Pohlmann und Metzger.

Der Losentscheid entfiel auf die AfD.

 

 

Mitglieder

 

Berufene Mitglieder

 

9     SPD                       Ratsmitglied Theresa Wendel

10   CDU                      Ratsmitglied Christina Rauch

11   GRÜNE                 Gertrud Schanne-Raab, Mühlbergstraße 1

12   AfD (Los)              Ratsmitglied Klaus Peter Schmidt

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

34

Nein:

2

Enthaltung:

3

 

An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Seniorenbeirat

 

Mitglieder

 

Vertreter der Parteien und Gruppen des Zweibrücker Stadtrates

 

SPD

1         Elke Zahler, Staufenstraße 13

           Stellvertreter: Fritz Presl, Oselbachstraße 20

 

CDU

2         Ratsmitglied Gertrud Schiller

           Stellvertreter: Uwe Kretzschmar, Wilhelm-Schultz-Straße 4

 

FDP

3         Alice Hitschler, Herzog-Christian-Straße 25

           Stellvertreter: Dieter Franck, Paracelsusstr. 3

 

Bündnis 90/Die Grünen

4         Gertrud Schanne-Raab, Mühlbergstr. 1

           Stellvertreter: Paul Schmidt, Contwiger Straße 2

 

FWG

5          Herr Otto Imhof, Altheimer Str. 17

            Stellvertreter: Elisabeth Schmidt, An der Kirche 5

 

AfD

6          Ratsmitglied Klaus Peter Schmidt

            Stellvertreter: Ratsmitglied Harald Benoit

 

 

Je ein Vertreter der Träger der Altenheime

 

Johann-Hinrich-Wichern-Haus

Herr Raphael Baumann, Jakob-Leyser-Straße 9

Stellvertreterin: Frau Angelika Lapp

 

Awo-Seniorenhaus „Am Rosengarten“

Frau Andrea Schantz, Saarlandstraße 5

Stellvertreterin: zz. nicht besetzt

 

DRK-Gästehaus für Pflege

Herr Hans Prager, Herzog-Christian-Str. 27

Stellvertreter: zz. nicht besetzt

 

Je ein Vertreter der Verbände

 

Ambulanter Hospizdienst

zz. nicht besetzt

 

Arbeiter-Samariter-Bund

Ratsmitglied Herbert Beckmann, Stellv.: Ratsmitglied Rolf Franzen

 

Bund der Ruhestandsbeamten, Rentner und Hinterbliebenen

Brigitte Stopp, Jacobystraße 39

 

Caritaszentrum

zz. nicht besetzt

 

Diakonisches Werk

zz. nicht besetzt

 

Ökumenische Sozialstation

Frau Helga Hahnebach, Landauer Str. 51

 

Sozialverband VdK

Frau Irmgard Sommer, Römerstr. 5

 

Weißer Ring

Herr Rainer vom Berg, Schlehenweg 5

 

Vertreter der Kirchengemeinden

 

Evangelische Kirchengemeinde

Herr Wolfgang Staedtler, Hienstraße 4, 66482 Zweibrücken

 

Katholische Kirchengemeinde

Herr Richard Scherer, Kneippstr. 3

 

Vertreter des Stadtverbandes für Sport

Herr Erwin Hohlweg, John-F.-Kennedy-Straße 77

 

Drei weitere vom Oberbürgermeister nominierte Mitglieder

Frau Maria Schlachter

Herr Volker Siener

Herr Ulrich Kopf

 

Mitglieder mit beratender Stimme

Sozialdezernent

Leitung des Amtes für soziale Leistungen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

36

Nein:

1

Enthaltung:

2

 

An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.

 

 

Beirat Kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH:

 

Mitglied: Ratsmitglied Achim Ruf

Stv. Mitglied: Lisa Obenauer

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

39

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.

 

 

 

 

 

 

Ergänzung des Stiftungsrates der Stiftung Landgestüt:

 

Ratsmitglied Walter Rimbrecht hat sein Mandat im Stiftungsrat Landgestüt zum 18.06.2019 niedergelegt. Die SPD-Fraktion schlägt als Nachfolger Ratsmitglied Gerhard Maurer vor.

 

Der Stadtrat fasst    e i n s t i m m i g    folgenden Beschluss:

 

Ratsmitglied Gerhard Maurer wird als Nachfolger für Ratsmitglied Rimbrecht in den Stiftungsrat der Stiftung Landgestüt gewählt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

39

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.

 

 

 

Der Stadtrat beschließt   e i n s t i m m i g, dass die Wahlen im Rahmen der offenen Abstimmung

durchgeführt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

39

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.

 

 

Es werden folgende Personen in die Gremien gewählt:

 

 

 

 

Verteiler:

10.2.1.2 (m.d.B. um Mitteilung der Gewählten an die Geschäftsstellen der Gremien per Schreiben sowie Ablage in alle Gremienakten, Ausschussverzeichnis, ggf. Schreibzimmer)

Amt 30

Amt 60

Amt 50

Amt 20

Amt 32

10.1

10.2.1

Amt 50 – Herr Kopf