Sitzung: 14.08.2019 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschlüsse:
1. Bildung der Ausschüsse
Es werden gebildet:
a) Sportausschuss
b) Umlegungsausschuss
c) Jugendhilfeausschuss
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
38 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 38 Mitglieder teil.
2. Bestimmung der Ausschussgröße
Der Umlegungsausschuss besteht aus 5, der Sportausschuss aus 16 und der
Jugendhilfeausschuss aus 18 stimmberechtigten Mitgliedern.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
38 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 38 Mitglieder teil.
3. Zusammensetzung der Ausschüsse
Der Sportausschuss besteht aus 16 Mitgliedern, davon 11 Ratsmitglieder oder sonstige Wählbare Bürger (mindestens 8 Ratsmitglieder) und 5 vom Stadtverband für Sport vorgeschlagene Mitglieder.
Der Umlegungsausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und 4 weiteren Mitgliedern
und deren Stellvertretern. Der Vorsitzende muss zum höheren technischen
Verwaltungsdienst – Fachrichtung Vermessungs- und Liegenschaftswesen – befähigt
sein und Bediensteter des örtlich zuständigen Vermessungs- und Katasteramtes.
Von den vier weiteren Mitgliedern muss ein Mitglied in der Bewertung von
Grundstücken erfahren sein und Kenntnisse des örtlichen Grundstücksmarktes
besitzen. Ein weiteres Mitglied muss die Befähigung zum höheren allgemeinen
Verwaltungsdienst besitzen. Die Mitglieder sollen Bürger der Gemeinde sein,
mindestens zwei Mitglieder sollen dem Gemeinderat angehören.
Der Jugendhilfeausschuss besteht aus
18 stimmberechtigten und 19 beratenden Mitgliedern. 11 der stimmberechtigten
Mitglieder werden vom Stadtrat gewählt, entweder Ratsmitglieder oder in der
Jugendhilfe erfahrene Frauen und Männer.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
38 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 38 Mitglieder teil.
4. Wahl der Ausschussmitglieder und deren
Stellvertreter
Der Stadtrat beschließt e i n s t i m m
i g, dass die Wahlen im Rahmen der offenen Abstimmung durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
38 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 38 Mitglieder teil.
Es werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:
Sportausschuss
Mitglieder
gemäß Buchstabe a)
SPD
1 Ratsmitglied Thorsten Gries
2 Amelie Rothhaar, Obere Himmelsbergstraße 51
3 Sascha Grim, Marienstraße 10
CDU
4 Ratsmitglied Thomas Eckerlein
5 Ratsmitglied Pascal Dahler
6 Ratsmitglied Atilla Eren (WG Schneider)
GRÜNE
7 Paul Schmidt, Contwiger Straße 2
8 Ratsmitglied Ibrahim Al-Saffar
FDP
9 Anne
Oberle, Rechentalerhof 1
FWG
10 Udo Brünisholz, Schulacker 25
AfD
11 Ratsmitglied Helmut Bornträger
gemäß Buchstabe b):
Frau Bianca Grehl, Am Rothenberg 16
Stellvertreter: Herr Stephan Bullacher, Ernstweilerhangstraße 12
Herr Frank Schmid, Boulognestraße 106
Stellvertreter: Herr Urban Wagner, Keltenstraße 14
Frau Anne Bauer, Hengstbacher Straße 68
Stellvertreter: Frau Gisela Alt, Heilbachstraße 33
Herr Christian Weppler, Maler-Müller-Straße 13
Stellvertreter: Herr Pascal Dahler, Wolfslochstraße 135
Herr Matthias Stephan, Ludwig-Hautt-Straße 6
Stellvertreter: Herr Philipp Lampersberger, Oltschstraße 1
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
36 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
3 |
An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Ratsmitgliedern Dahler, Schmid und Bauer dem
Schriftführer des Sportausschusses mitteilen müssen, in welcher Funktion (a) oder b)) sie an der
Sitzung teilnehmen. Die Möglichkeit des doppelten Stimmrechts besteht nicht.
Jugendhilfeausschuss
1 Stimmberechtigte
Mitglieder
1.1 Vertreter des Stadtrates
SPD
1 Ratsmitglied Pervin Taze
Stellvertreterin: Ratsmitglied Klaus Fuhrmann
2 Rebecca Buch-Spohn, Hofenfelsstraße 236
Stellvertreter: Silvia Maurer-Reyes, Im Flur 17
3 Hanne Krauskopf, Athenstraße 35
Stellvertreter: Ratsmitglied Anne Bauer
CDU
4 Ratsmitglied Verena Wilhelm
Stellvertreter: Ratsmitglied Christina Rauch
5 Ratsmitglied Herbert Beckmann
Stellvertreter: Ratsmitglied Sara-Kim Schneider
6 Ratsmitglied Elisabeth Metzger
Stellvertreter: Ratsmitglied Pascal Dahler
GRÜNE
8 Paul
Schmidt, Contwiger Straße 2
Stellvertreter: Ratsmitglied Ibrahim Al-Saffar
9 Jörg Boßlet, Steinacker Straße 7
Stellvertreter: Ratsmitglied Barbara Danner-Schmidt
FDP
9 Anne Oberle, Rechentalerhof 1
Stellvertreter: Alice Hitschler, Herzog-Christian-Straße 25
FWG
10 Jan Laborenz, Am Storchennest 2
Stellvertreter: Ratsmitglied Patrick Lang
AfD
11 Ratsmitglied Klaus Peter Schmidt
Stellvertreter: Ratsmitglied Helmut Bornträger
1.2 12 Oberbürgermeister oder dessen Vertreter;
Bürgermeister Christian Gauf
1.3 3 Vertreter der in Zweibrücken
wirkenden Jugendverbände (Stadtjugendring)
13 Herr
Jan-Niklas Krück, Landauer Str. 106 a
Stellvertreterin: Frau
Danielle Schreiner, Auf dem Kissel B 10
14 Herr
Hans Frenkle, Josefstraße 10
Stellvertreter: Herr
Christian Segelke, Wolfslochstr. 145
15 Herr
Nico Kuhn, Bornäckerhof 2
Stellvertreterin: Frau Melissa
Gable, Hauptstr. 46
1.4 3 Vertreter der sonstigen anerkannten
Träger der freien Jugendhilfe
Caritas
16 Frau Annette Martin, Caritas-Zentrum Pirmasens, Klosterstraße 9a,
66953 Pirmasens
Stellvertreter:
Herr Winfried Hoffmann, Caritas-Förderzentrum Paul-Josef-Nardini, Siebenpfeifferstraße 4
Diakonisches
Werk
17 Herr
Markus Carbon, Wallstraße 46
Stellvertreter:
Herr Stefan Karn, Wallstraße 46
Deutsches
Rotes Kreuz (DRK)
18 Herr
Mario Sauder, Kreisgeschäftsführer, 22er Straße 66
Stellvertreter:
Herr Hans Prager, 22er Straße 66
2 Beratende
Mitglieder
1 die Leiterin oder der Leiter der
Verwaltung des Jugendamtes,
Herr Jörg Klein
2 die oder der Beauftragte für
Jugendsachen der Polizei,
Herr PHK Frank Marschall, Landauer Straße 67
Stellvertreter: Herr POK Sven
Schetting, Landauer Straße 67
3 eine Richterin oder ein Richter des
Familien-, Vormundschafts‑ oder Jugendgerichts,
Frau Christina Hoffmann, Amtsgericht
Zweibrücken
Stellvertreter: Herr Christian Orth, Amtsgericht Zweibrücken
4 eine Vertreterin oder ein Vertreter
der Agentur für Arbeit,
Dominic Ahrend
Stellvertreterin: Claudia Mangold
5 eine Lehrerin oder ein Lehrer,
Frau Sabine Gauf (Schulleitung Grundschule Sechsmorgen)
Stellvertreterin: zz. nicht besetzt
6 eine Fachkraft der Gesundheitsämter,
Frau Angelika Marschall, Maxstraße 1
Stellvertreter: Herr Stefan Harig,
Maxstraße 1
7 eine kommunale Frauenbeauftragte oder
eine in der Mädchenarbeit erfahrene Frau,
Frau Monika Kuppitz
8 eine Vertreterin oder ein Vertreter
der Interessen ausländischer junger Menschen (Mitglieder des Beirates für
Migration und Integration)
Frau Aynur Yusifova, Bitscher Str. 3 a
Stellvertreterin: Frau Olga Kett, Wichernstr. 4
9 eine Fachkraft des Jugendamtes,
Frau Petra Buchmann
Stellvertreterin: Frau Heike Heb
10 eine Vertreterin oder ein Vertreter des
Stadtjugendringes,
Herr Christopher Frenkle, Josefstr.
10
Stellvertreterin: z.Zt. nicht besetzt
11 eine Vertreterin oder ein Vertreter der
evangelischen Kirche,
Karlheinz Wolk, Obere Himmelsbergstraße 125
Stellvertreterin: Frau Gerda Huber,
Johann-Schwebel-Str. 16
12 eine Vertreterin oder ein Vertreter der
katholischen Kirche,
Pastorialassistentin Nina Bender, Gutenbergstraße 16
Stellvertreterin: Pfarrer Wolfgang Emanuel, Rosengartenstraße 10
13 eine
Vertreterin oder ein Vertreter des Kinderschutzbundes,
Frau Gisela Krauß, Pasteurstraße 23
Stellvertreter: Herr Gerhard Jung, Wollenwerberstraße 10
14 eine Vertreterin oder ein Vertreter
einer jeden nach § 4 Absatz 2 Ziffer 1 der Satzung für das Jugendamt nicht
berücksichtigten Stadtratsfraktion
Herr Aaron Schmidt (Die PARTEI – DIE LINKE.)
15 eine Vertreterin oder ein Vertreter des
Personalrates der Stadtverwaltung,
Herr Lothar Weber
Stellvertreterin: Frau Tanja Eitel
16 der Behindertenbeauftragte der Stadt
Zweibrücken,
Herr Gerd Kaufeld
17 eine Person aus dem Kreis der gewählten
Elternvertretungen der Kinder in Kindertagesstätten,
Frau Christine Sossalla,
Von-Behring-Straße 2
Stellvertreter: Herr Michael Kuby, Ixheimer Straße 126
18 eine Vertreterin oder ein Vertreter des
Internationalen Bundes e.V.
Herr Jörg Wünnenberg, Dr.-Ehrensberger-Str. 37
Stellvertreter: Herr Torsten Wolf, Dr.-Ehrensberger-Str. 37
19 eine Vertreterin oder ein Vertreter des Jobcenters
Frau Heike Clemens
Stellvertreterin: Frau Monika Stähly
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
38 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
1 |
An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.
Umlegungsausschuss (beim Katasteramt)
Die Zählkommission setzte sich zusammen aus den Ratsmitgliedern Dagmar Pohlmann und Metzger.
Der Losentscheid entfiel auf die AfD.
1 Mitglied
mit Bewertungserfahrung und Kenntnissen des örtlichen Grundstücksmarktes
Herr Jörg Staude (SPD)
Stellvertreter: Ratsmitglied Achim Ruf (GRÜNE)
2 Mitglied
mit Befähigung zum höheren allgemeinen Verwaltungsdienst
Ratsmitglied Gertrud Schiller (CDU)
Stellvertreter: Ratsmitglied Walter Rimbrecht (SPD)
3 Mitglied
des Stadtrates
Ratsmitglied Dagmar Pohlmann (GRÜNE)
Stellvertreter: Ratsmitglied Thomas Eckerlein (CDU)
4 Mitglied
des Stadtrates
Ratsmitglied Walter Buchholz
Stellvertreter: Ratsmitglied Harald Benoit
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
36 |
Nein: |
1 |
Enthaltung: |
2 |
An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.
Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage sowie die Tischvorlage.
Ohne Aussprache fasst der Stadtrat folgende
Verteiler:
Amt 40
Amt 51
10.2.1.2 (Ausschussverzeichnis,
Verteiler in alle Ausschussakten, Anpassungen mit Schreibzimmer)