TOP Ö 1: Bildung und Wahl von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlüsse:

 

1.       Bildung der Ausschüsse

Es werden gebildet:
a)    Sportausschuss

          b)    Umlegungsausschuss
c)    Jugendhilfeausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

38

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 38 Mitglieder teil.

 

 

2.       Bestimmung der Ausschussgröße

Der Umlegungsausschuss besteht aus 5, der Sportausschuss aus 16 und der Jugendhilfeausschuss aus 18 stimmberechtigten Mitgliedern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

38

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 38 Mitglieder teil.

 

 

3.       Zusammensetzung der Ausschüsse

          Der Sportausschuss besteht aus 16 Mitgliedern, davon 11 Ratsmitglieder oder sonstige Wählbare Bürger (mindestens 8 Ratsmitglieder) und 5 vom Stadtverband für Sport vorgeschlagene Mitglieder.


Der Umlegungsausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und 4 weiteren Mitgliedern und deren Stellvertretern. Der Vorsitzende muss zum höheren technischen Verwaltungsdienst – Fachrichtung Vermessungs- und Liegenschaftswesen – befähigt sein und Bediensteter des örtlich zuständigen Vermessungs- und Katasteramtes. Von den vier weiteren Mitgliedern muss ein Mitglied in der Bewertung von Grundstücken erfahren sein und Kenntnisse des örtlichen Grundstücksmarktes besitzen. Ein weiteres Mitglied muss die Befähigung zum höheren allgemeinen Verwaltungsdienst besitzen. Die Mitglieder sollen Bürger der Gemeinde sein, mindestens zwei Mitglieder sollen dem Gemeinderat angehören.


          Der Jugendhilfeausschuss besteht aus 18 stimmberechtigten und 19 beratenden Mitgliedern. 11 der stimmberechtigten Mitglieder werden vom Stadtrat gewählt, entweder Ratsmitglieder oder in der Jugendhilfe erfahrene Frauen und Männer.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

38

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 38 Mitglieder teil.

 


 

4.       Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter

Der Stadtrat beschließt   e i n s t i m m i g, dass die Wahlen im Rahmen der offenen Abstimmung durchgeführt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

38

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 38 Mitglieder teil.

 

 

Es werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

Sportausschuss

 

Mitglieder

 

gemäß Buchstabe a)

SPD

1          Ratsmitglied Thorsten Gries

2          Amelie Rothhaar, Obere Himmelsbergstraße 51

3          Sascha Grim, Marienstraße 10

 

CDU

4          Ratsmitglied Thomas Eckerlein

5          Ratsmitglied Pascal Dahler

6          Ratsmitglied Atilla Eren (WG Schneider)

 

GRÜNE

7          Paul Schmidt, Contwiger Straße 2

8          Ratsmitglied Ibrahim Al-Saffar

 

FDP

9          Anne Oberle, Rechentalerhof 1

FWG

10        Udo Brünisholz, Schulacker 25

 

AfD

11        Ratsmitglied Helmut Bornträger

 

 

 

gemäß Buchstabe b):

 

Frau Bianca Grehl, Am Rothenberg 16

Stellvertreter: Herr Stephan Bullacher, Ernstweilerhangstraße 12

 

Herr Frank Schmid, Boulognestraße 106

Stellvertreter: Herr Urban Wagner, Keltenstraße 14

 

Frau Anne Bauer, Hengstbacher Straße 68

Stellvertreter: Frau Gisela Alt, Heilbachstraße 33

 

Herr Christian Weppler, Maler-Müller-Straße 13

Stellvertreter: Herr Pascal Dahler, Wolfslochstraße 135

 

Herr Matthias Stephan, Ludwig-Hautt-Straße 6

Stellvertreter: Herr Philipp Lampersberger, Oltschstraße 1

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

36

Nein:

0

Enthaltung:

3

 

An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.

 

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Ratsmitgliedern Dahler, Schmid und Bauer dem

Schriftführer des Sportausschusses mitteilen müssen, in welcher Funktion (a) oder b)) sie an der

Sitzung teilnehmen. Die Möglichkeit des doppelten Stimmrechts besteht nicht.


 

Jugendhilfeausschuss

 

1          Stimmberechtigte Mitglieder

 

1.1       Vertreter des Stadtrates

 

SPD

1          Ratsmitglied Pervin Taze

Stellvertreterin: Ratsmitglied Klaus Fuhrmann

2          Rebecca Buch-Spohn, Hofenfelsstraße 236

Stellvertreter: Silvia Maurer-Reyes, Im Flur 17

3          Hanne Krauskopf, Athenstraße 35

Stellvertreter: Ratsmitglied Anne Bauer

 

CDU

4          Ratsmitglied Verena Wilhelm

Stellvertreter: Ratsmitglied Christina Rauch

5          Ratsmitglied Herbert Beckmann

Stellvertreter: Ratsmitglied Sara-Kim Schneider

6          Ratsmitglied Elisabeth Metzger

Stellvertreter: Ratsmitglied Pascal Dahler

 

GRÜNE

8          Paul Schmidt, Contwiger Straße 2

            Stellvertreter: Ratsmitglied Ibrahim Al-Saffar

9          Jörg Boßlet, Steinacker Straße 7

            Stellvertreter: Ratsmitglied Barbara Danner-Schmidt

 

FDP

9          Anne Oberle, Rechentalerhof 1

            Stellvertreter: Alice Hitschler, Herzog-Christian-Straße 25

 

FWG

10        Jan Laborenz, Am Storchennest 2

            Stellvertreter: Ratsmitglied Patrick Lang

 

AfD

11        Ratsmitglied Klaus Peter Schmidt

            Stellvertreter: Ratsmitglied Helmut Bornträger

 

 

 

 

 

1.2       12        Oberbürgermeister oder dessen Vertreter;

                        Bürgermeister Christian Gauf

 

1.3       3 Vertreter der in Zweibrücken wirkenden Jugendverbände (Stadtjugendring)

 

            13        Herr Jan-Niklas Krück, Landauer Str. 106 a

                        Stellvertreterin: Frau Danielle Schreiner, Auf dem Kissel B 10

 

            14        Herr Hans Frenkle, Josefstraße 10

                        Stellvertreter: Herr Christian Segelke, Wolfslochstr. 145

 

15        Herr Nico Kuhn, Bornäckerhof 2

            Stellvertreterin: Frau Melissa Gable, Hauptstr. 46

 

1.4       3 Vertreter der sonstigen anerkannten Träger der freien Jugendhilfe

 

                        Caritas

16        Frau Annette Martin, Caritas-Zentrum Pirmasens, Klosterstraße 9a,

            66953 Pirmasens

                        Stellvertreter:

            Herr Winfried Hoffmann, Caritas-Förderzentrum Paul-Josef-Nardini, Siebenpfeifferstraße 4

                       

 

            Diakonisches Werk

17        Herr Markus Carbon, Wallstraße 46

            Stellvertreter: Herr Stefan Karn, Wallstraße 46

 

            Deutsches Rotes Kreuz (DRK)

18        Herr Mario Sauder, Kreisgeschäftsführer, 22er Straße 66

            Stellvertreter: Herr Hans Prager, 22er Straße 66

 

2          Beratende Mitglieder

1          die Leiterin oder der Leiter der Verwaltung des Jugendamtes,
Herr Jörg Klein

 

2          die oder der Beauftragte für Jugendsachen der Polizei,
Herr PHK Frank Marschall, Landauer Straße 67

            Stellvertreter: Herr POK Sven Schetting, Landauer Straße 67

3          eine Richterin oder ein Richter des Familien-, Vormundschafts‑ oder Jugendgerichts,
Frau Christina Hoffmann, Amtsgericht Zweibrücken
Stellvertreter: Herr Christian Orth, Amtsgericht Zweibrücken

 

4          eine Vertreterin oder ein Vertreter der Agentur für Arbeit,
Dominic Ahrend
Stellvertreterin: Claudia Mangold

 

5          eine Lehrerin oder ein Lehrer,
Frau Sabine Gauf (Schulleitung Grundschule Sechsmorgen)

            Stellvertreterin: zz. nicht besetzt

 

6          eine Fachkraft der Gesundheitsämter,
Frau Angelika Marschall, Maxstraße 1

            Stellvertreter: Herr Stefan Harig, Maxstraße 1

 

7          eine kommunale Frauenbeauftragte oder eine in der Mädchenarbeit erfahrene Frau,
Frau Monika Kuppitz

 

8          eine Vertreterin oder ein Vertreter der Interessen ausländischer junger Menschen (Mitglieder des Beirates für Migration und Integration)
Frau Aynur Yusifova, Bitscher Str. 3 a
Stellvertreterin: Frau Olga Kett, Wichernstr. 4

 

9          eine Fachkraft des Jugendamtes,
Frau Petra Buchmann
Stellvertreterin: Frau Heike Heb

 

10        eine Vertreterin oder ein Vertreter des Stadtjugendringes,

            Herr Christopher Frenkle, Josefstr. 10
Stellvertreterin: z.Zt. nicht besetzt

 

11        eine Vertreterin oder ein Vertreter der evangelischen Kirche,
Karlheinz Wolk, Obere Himmelsbergstraße 125

            Stellvertreterin: Frau Gerda Huber, Johann-Schwebel-Str. 16

 

12        eine Vertreterin oder ein Vertreter der katholischen Kirche,
Pastorialassistentin Nina Bender, Gutenbergstraße 16
Stellvertreterin: Pfarrer Wolfgang Emanuel, Rosengartenstraße 10

 

13        eine Vertreterin oder ein Vertreter des Kinderschutzbundes,
Frau Gisela Krauß, Pasteurstraße 23
Stellvertreter: Herr Gerhard Jung, Wollenwerberstraße 10

14        eine Vertreterin oder ein Vertreter einer jeden nach § 4 Absatz 2 Ziffer 1 der Satzung für das Jugendamt nicht berücksichtigten Stadtratsfraktion
Herr Aaron Schmidt (Die PARTEI – DIE LINKE.)

15        eine Vertreterin oder ein Vertreter des Personalrates der Stadtverwaltung,
Herr Lothar Weber
Stellvertreterin: Frau Tanja Eitel

 

16        der Behindertenbeauftragte der Stadt Zweibrücken,
Herr Gerd Kaufeld

 

 

 

17        eine Person aus dem Kreis der gewählten Elternvertretungen der Kinder in Kindertagesstätten,

            Frau Christine Sossalla, Von-Behring-Straße 2
Stellvertreter: Herr Michael Kuby, Ixheimer Straße 126

18        eine Vertreterin oder ein Vertreter des Internationalen Bundes e.V.
Herr Jörg Wünnenberg, Dr.-Ehrensberger-Str. 37
Stellvertreter: Herr Torsten Wolf, Dr.-Ehrensberger-Str. 37

 

19        eine Vertreterin oder ein Vertreter des Jobcenters

            Frau Heike Clemens

            Stellvertreterin: Frau Monika Stähly

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

38

Nein:

0

Enthaltung:

1

 

An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.

 


 

Umlegungsausschuss  (beim Katasteramt)

 

Die Zählkommission setzte sich zusammen aus den Ratsmitgliedern Dagmar Pohlmann und Metzger.

Der Losentscheid entfiel auf die AfD.

 

 

1          Mitglied mit Bewertungserfahrung und Kenntnissen des örtlichen Grundstücksmarktes
Herr Jörg Staude (SPD)
Stellvertreter: Ratsmitglied Achim Ruf (GRÜNE)

 

2          Mitglied mit Befähigung zum höheren allgemeinen Verwaltungsdienst
Ratsmitglied Gertrud Schiller (CDU)
Stellvertreter: Ratsmitglied Walter Rimbrecht (SPD)

 

3          Mitglied des Stadtrates
Ratsmitglied Dagmar Pohlmann (GRÜNE)
Stellvertreter: Ratsmitglied Thomas Eckerlein (CDU)

 

4          Mitglied des Stadtrates
Ratsmitglied Walter Buchholz
Stellvertreter: Ratsmitglied Harald Benoit

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

36

Nein:

1

Enthaltung:

2

 

An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.

 

 


Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage sowie die Tischvorlage.

 

Ohne Aussprache fasst der Stadtrat folgende

 

 


 

Verteiler:

Amt 40

Amt 51

10.2.1.2 (Ausschussverzeichnis, Verteiler in alle Ausschussakten, Anpassungen mit Schreibzimmer)