Sitzung: 14.08.2019 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschlüsse:
1.1 Feststellung
des Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Zweibrücken GmbH:
Die
Bilanzsumme beträgt: 48.761.093,77 €
Der
Jahresüberschuss beträgt aufgrund des
im
Geschäftsjahr 2003 abgeschlossenen Gewinn-
abführungsvertrages
(geändert am 18.12.2008): 0,00 €
Anmerkung zur Verwendung des
Jahresergebnisses:
Ergebnis vor Gewinnabführung, Ausgleichszahlung
und
Ertragssteuern
auf die Ausgleichszahlung:
3.586.441,19 €
Gemäß
Gewinnabführungsvertrag in der Fassung vom
18.12.2008
erfolgt die Verwendung des Jahresergebnisses
2018 wie
folgt:
abzüglich:
Gewinnabführung
an die Stadtwerke Zweibrücken
Service
GmbH: 2.238.009,65 €
Ausgleichszahlung
an die Thüga AG, München,
gemäß
§ 3 Gewinnabführungsvertrag: 1.136.788,31 €
von
der Stadtwerke Zweibrücken GmbH zu tragende
Ertragssteuern
auf die Ausgleichszahlung: 211.643,23 €
___________
Somit Jahresüberschuss: 0,00 €
nach
den Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes
(KAG) Rheinland-Pfalz von den Gesellschaftern
getätigte
Zuzahlungen: 119.851,80 €
Stadtwerke
Zweibrücken Service GmbH: 89.769,00 €
Thüga
AG, München: 30.082,80 €
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der
Gesellschafterversammlung der Feststellung
des Jahresabschluss 2018 und der
Ergebnisverwendung zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
36 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 36 Mitglieder teil.
Die Ratsmitglieder Rauch, Eren und Dr. Schüler befanden sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.
1.2 Entlastung:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der
Gesellschafterversammlung der Entlastung der Geschäftsführung und des
Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
35 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
1 |
An der Abstimmung nahmen 36 Mitglieder teil.
Die Ratsmitglieder Rauch, Eren und Dr. Schüler befanden sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.
1.3
Wahl des Abschlussprüfers für die
Prüfung des Geschäftsjahres 2019:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der
Empfehlung des Aufsichtsrates, die Firma BRV AG, Niederlassung Frankfurt/Main,
mit der Prüfung des Geschäftsjahres 2019 zu betrauen, zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
36 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 36 Mitglieder teil.
Die Ratsmitglieder Rauch, Eren und Dr. Schüler befanden sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.
2.1 Feststellung
des Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH:
Die Bilanzsumme beträgt: 37.417.484,67
€
Der Jahresüberschuss beträgt: 2.004.759,52 €
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
35 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.
Die Ratsmitglieder Rauch, Eren, Frank Schmid und Dr. Schüler befanden sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.
2.2 Verwendung
des Jahresüberschusses 2018 der Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH:
Aus dem Jahresüberschuss von 2.004.759,52
€ wird ein Betrag von 2.004.000,00 € am
10.09.2019 ausgeschüttet. Der
Restbetrag von 759,52 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der
Gesellschafterversammlung der Feststellung des Jahresabschluss 2018 und der
Ergebnisverwendung zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
35 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.
Die Ratsmitglieder Rauch, Eren, Frank Schmid und Dr. Schüler befanden sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.
2.3 Entlastung:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der
Gesellschafterversammlung der Entlastung der Geschäftsführung und des
Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
35 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.
Die Ratsmitglieder Rauch, Eren, Frank Schmid und Dr. Schüler befanden sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.
2.4
Wahl des Abschlussprüfers für die
Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses des
Geschäftsjahres 2019:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Empfehlung des Aufsichtsrates, die Firma
BRV AG, Niederlassung Frankfurt/Main, mit der
Prüfung des Geschäftsjahres 2019 zu betrauen, zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
36 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.
Die Ratsmitglieder Rauch, Eren und Frank Schmid befanden sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.
Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.
Ratsmitglied Moulin dankt der Geschäftsführung und den Mitarbeitern der Stadtwerke für die gute Arbeit.
Der Stadtrat fasst e i n s t i m m i g folgende
Verteiler:
Amt 20
81