Beschlussvorschlag:

 

 

1. Der dieser Vorlage beigefügte Entwurf einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zweibrücken vom 23.09.1994, zuletzt geändert durch Satzung vom 13.11.2018 (Anlage 1a) wird als Satzung beschlossen.

 

2. Der dieser Vorlage beigefügte Entwurf der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Zweibrücken (Anlage 2a) wird beschlossen.

 

3. Der dieser Vorlage beigefügte Entwurf der Zuständigkeitsordnung der Stadt Zweibrücken (Anlage 3a) wird beschlossen.

 

4. Der dieser Vorlage beigefügte Entwurf der Satzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration (Anlage 4) wird als Satzung beschlossen.

 

 

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Ohne Aussprache macht der Haupt- und Personalausschuss dem Stadtrat   e i n s t i m m i g    folgenden

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	15
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 15 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

Amt 10

Amt 30

Amt 32

Amt 40

Stadtwerke

UBZ