Der Stadtrat fasst   e i n s t i m m i g   folgenden

 

Beschluss:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss verwiesen.

Zur Sitzung des Hauptausschusses am 10. August 2011 wird der Leiter des Tiefbauamtes der Stadt Pirmasens, Herr Michael Maas eingeladen.

 

Ratsmitglied Kaiser schlägt vor, Herrn Michael Maas, Stadtverwaltung Pirmasens zu der Sitzung des Hauptausschusses im August einzuladen, damit dieser einen Praxisbericht über die Einführung und Anwendung der wiederkehrenden Beiträge vorstellen könne.

 

Ratsmitglied Schiller ist der Meinung, dass die Ortsbeiräte an der Beratung beteiligt werden müssen. Er schlägt vor, den Antrag in den Hauptausschuss zu verweisen.

 

Ratsmitglied Dettweiler erklärt, dass insbesondere die Bürger Informationsbedarf über das Pro und Contra wiederkehrender Beiträge hätten.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	36
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

 

Verteiler:

Amt 10

Amt 60