IV.     Beschluss

 

 

1.         Bebauungsplan ZW 164 Sondergebiet „Quartier Alte Brauerei“

a.       Die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 2 BauGB werden wie in der Synopse in Anlage 2 ausgeführt behandelt.

b.      Die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB werden wie in Synopse in Anlage 3 ausgeführt behandelt.

c.       Der Stadtrat beschließe den Bebauungsplanes ZW 164 Sondergebiet „Quartier Alte Brauerei“, bestehend aus zeichnerischen und textlichen Festsetzungen sowie die Begründung und dem Umweltbericht als Satzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	29
Nein:	0
Enthaltung:	8

 

An der Abstimmung nahmen 37 Mitglieder teil.

 

 

 

 

2.         Flächennutzungsplan Teiländerung 17 Sondergebiet „Quartier Alte Brauerei“

a.       Die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 2 BauGB werden wie in der Synopse in Anlage 2 ausgeführt behandelt.

b.      Die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB werden wie in Synopse in Anlage 3 ausgeführt behandelt.

c.       Der Stadtrat beschließt die Flächennutzungsplan Teiländerung 17 Sondergebiet „Quartier Alte Brauerei“, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung inkl. Umweltbericht.

d.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Genehmigung der Flächennutzungsplan Teiländerung bei der höheren Verwaltungsbehörde einzuholen.

 

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes übergibt der Oberbürgermeister Dr Wosnitza den Vorsitz an den Beigeordneten Pirmann

 

Der Vorsitzende Pirmann verweist sodann auf die Vorlage.

 

Im Anschluss begrüßt er Frau Lennartz von der agstaUMWELT GmbH und erteilt ihr das Wort.

Diese verließt zum einen die Abwägungssynopse der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und zum anderen die Abwägungssynopse der Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange.

 

Nach kurzer Aussprache fasst der Stadtrat folgenden

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	37
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 37 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

Amt 60