Ortsvorsteher Dettweiler berichtet, nachdem Frau Anne Bauer ihr Mandat als Mitglied des Ortsbeirates des Ortsbezirks Mittelbach zum 12.09.2019 niedergelegt habe, sei Herr Kurt Christ in den Ortsbeirat nachgerückt.

Allerdings habe sich Herr Christ zur heutigen Sitzung entschuldigt.

 

Ortsbeiratsmitglied Kiepfer hätte an der konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates am 24.06.2019 nicht teilnehmen können, weshalb in der heutigen Sitzung die Verpflichtung nachträglich erfolge.

 

Sodann weist der Vorsitzende auf folgende Paragraphen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung (GemO) hin:

§ 20 (Schweigepflicht)

§ 21 (Treuepflicht)

§ 22 (Sonderinteresse)

 

Sodann verpflichtet er Ortsbeiratsmitglied Kiepfer durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.