TOP Ö 12: Änderung von Satzungen und der Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

 

  1. Der dieser Vorlage beigefügte Entwurf einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zweibrücken vom 23.09.1994, zuletzt geändert durch Satzung vom 13.11.2018 (Anlage 1a) wird als Satzung beschlossen.

 

  1. Der dieser Vorlage beigefügte Entwurf der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Zweibrücken (Anlage 2a) wird beschlossen.

 

  1. Der dieser Vorlage beigefügte Entwurf der Zuständigkeitsordnung der Stadt Zweibrücken (Anlage 3a) wird beschlossen.

 

  1. Der dieser Vorlage beigefügte Entwurf der Satzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration (Anlage 4) wird als Satzung beschlossen.

 

-           


Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Ohne Aussprache fasst der Stadtrat    e i n s t i m m i g     folgenden


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

35

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

10

10.1.1

30