1. Anfrage von Ratsmitglied Kaiser

 

Parkraumbewirtschaftungskonzept

 

Ratsmitglied Kaiser erkundigt sich nach dem Sachstand für das Parkraumbewirtschaftungskonzeptes.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass im ersten Quartal 2020 mit den Planungen begonnen wird.

 

 

 

2. Anfrage von Ratsmitglied Dahler

 

Organisation eines Gedenktages am 14.03.

 

Ratsmitglied Dahler erkundigt sich nach den Planungen nach der Organisation des Gedenktages am 14.03. aufgrund eines vergangenen Antrages der FDP-Fraktion.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende verweist darauf, dass dies im nächsten Kulturausschuss behandelt wird.

 

 

 

3. Anfrage von Ratsmitglied Düker

 

Stegwiesenbrücke

 

Ratsmitglied Düker möchte wissen, ob es im Rahmen der Bundesmittel für die Soziale Stadt am Hornbach möglich ist, die Stegwiesenbrücke instand zu setzen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

 

4. Anfragen von Ratsmitglied Moulin

 

4.1 Belebung des  Wochenmarkts

 

Ratsmitglied Moulin erkundigt sich nach dem Sachstand zum Konzept zur Belebung des Wochenmarkts.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, ein entsprechendes Konzept werde in der nächsten Sitzung vorgestellt.

4.2 Seniorenveranstaltung

 

Ratsmitglied Moulin erkundigt sich nach dem Sachstand zum Konzept zur Seniorenveranstaltung.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, ein entsprechendes Konzept werde in der nächsten Sitzung vorgestellt.

 

 

 

5. Anfragen von Ratsmitglied Eren

 

5.1 Straßenbelag in der Heinkelstraße

 

Ratsmitglied Eren möchte wissen, warum in der Heinkelstraße eine Seite der Straße geteert und die andere Seite geschottert ist. Zudem möchte er wissen, ob die Teerung im Rahmen der wiederkehrenden Beiträge vorgesehen ist und wenn ja, wann und wenn nein, warum nicht?

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

 

5.2 Behindertenparkplätze in der Maxstraße/Alte Ixheimer Straße

 

Ratsmitglied Eren merkt an, dass sowohl in der Maxstraße als auch in der Alten Ixheimer Straße keine Behindertenparkplätze vorhanden sind und möchte wissen, ob es möglich ist, dort welche einzurichten.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

 

6. Anfrage von Ratsmitglied Lang

 

Wickelmöglichkeiten

 

Ratsmitglied Lang möchte wissen, wie der Sachstand der Wickelmöglichkeiten ist.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an, dass in einer vergangenen Sitzung hierzu berichtet wurde. Derzeit gebe es kleinere Umsetzungsprobleme, grundsätzlich laufe die Maßnahme jedoch aktuell.

 

 

 

7. Anfrage von Ratsmitglied Dr. Pohlmann

 

Klimawandelanpassungscoach

 

Ratsmitglied Dr. Pohlmann möchte folgende Fragen zum Klimawandelanpassungscoach wissen:

 

a) Wann hat das Projekt Klimawandelanpassungscoach in Zweibrücken begonnen und wie lange wird es laufen?

 

b) Welche konkreten Ziele und Erwartungen sind an das Projekt geknüpft?

 

c) An welche Zielgruppen richtet sich das Projekt, wer war oder ist in die Diskussion von Handlungsoptionen eingebunden?

 

d) Wer wird an der Umsetzung beteiligt werden?

 

e) Welche Ergebnisse aus dem Projekt liegen möglicherweise schon vor und welche Ergebnisse werden noch erwartet?

 

f) Auf welche Weise ist vorgesehen, in der Bevölkerung ein Bewusstsein für das Thema zu entwickeln, wie in einem Pressebericht angekündigt?

 

g) Wie und durch wen soll die Bewertung der Ergebnisse und die darauffolgende Umsetzung möglicher Handlungsvorschläge erfolgen?

 

h) Weshalb wurde bislang darauf verzichtet, den Stadtrat als zentrales politisches Gremium in die Diskussion einzubinden?

 

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an, dass das Thema Klimawandelanpassungscoach im nächsten Bau- und Umweltausschuss behandelt werde. Die Antworten erfolgen schriftlich.

 

 

 

8. Anfragen von Ratsmitglied Danner-Schmidt

 

8.1 Buslinie Oberauerbach

 

Ratsmitglied Danner-Schmidt möchte wissen, warum Oberauerbach nicht in das Linienbündel der VRN mit aufgenommen wird, wenn die Linienbündel neu vergeben werden.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

 

8.2 Photovoltaikanlage auf dem Dach der Realschule

 

Ratsmitglied Danner-Schmidt möchte wissen, ob auf dem Dach der Realschule eine Photovoltaikanlage geplant sei.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Herr Michels, Bauamt, antwortet, dass dies derzeit im Haushalt noch nicht geplant sei. Die Dächer werden aber statisch so ausgeführt, dass eine Photovoltaikanlage tragbar wäre.

 

 

9. Anfragen von Ratsmitglied Schiller

 

9.1 Parkplatzmarkierungen in der Rosengartenstraße

 

Ratsmitglied Schiller möchte wissen, ob die Markierungen der Parkbuchten in der Rosengartenstraße noch eingezeichnet werden.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Herr Boßlet, UBZ, bejaht dies. Dies sei jedoch wetterabhängig.

 

 

9.2 Rehe auf dem Friedhof in Ernstweiler

 

Ratsmitglied Schiller bittet nochmals um Prüfung der Gegebenheiten am Friedhof in Ernstweiler, da Rehe die Blumen an den Gräbern fressen würden.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Herr Boßlet, UBZ, erklärt man habe den Zaun dort bereits komplett erneuert und Duftstoffe angebracht.

 

 

10. Anfrage von Ratsmitglied Buchholz

 

Feiertagsöffnungen von Geschäften

 

Ratsmitglied Buchholz informiert, dass sowohl am 03.10 als auch am 01.11. zwei verschiedene Geschäfte am Schlossplatz trotz Feiertage geöffnet hatten. Er möchte wissen, ob dies überprüft werde.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

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