Der Prot. Kirchengemeinde Zweibrücken-Mitte werden

1. für den Ausbau der Betreuungsplätze U3 in der Kindertagesstätte Wallstraße einen 100%-igen Investitionskostenzuschuss von € 124.055,27 und

für die Modernisierung und Instandsetzung der gleichen Kindertagesstätte einen 50 % Investitionskostenzuschuss in Höhe von € 43.192,50

gewährt.

Die Zuschussgewährung steht unter dem Vorbehalt, dass die Protestantische Landeskirche die zu schließende Vereinbarung kirchenaufsichtlich genehmigt.

Herr Franzen ruft Punkt 1 auf und erläutert die beigefügte Beschlussvorlage. Hierzu erklärt er, dass in der KiTa Wallstraße zukünftig zusätzlich zu den drei Regelgruppen noch zwei geöffnete Gruppen betrieben werden. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 258.440,28 €. Diese Kosten teilen sich auf nach Ausbau U3 in Höhe von 172.055,27 € und Modernisierung und Instandsetzung in Höhe von 86.385,01 €. Er weist daraufhin, dass sich die evangelische Kirche bereit erklärt hat, eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit eintragen zu lassen.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Hitschler erläutert Frau Huber, dass die Modernisierung der Außenanlage Vorgabe des Landesjugendamtes und somit notwendig sei.

Des Weiteren erläutert Frau Facco auf Nachfrage von Herrn Dr. Hitschler, dass Wasserspiele zur Bildung und Sinneserfahrung dazugehört und deshalb eine Schwengelpumpe eingebaut werden soll.

Abstimmungsergebnis:

Ja:	7
Nein:	0
Enthaltung:	0