In Abänderung des Beschlusses der KiTa-Kommission vom 04.11.2010 fasst die KiTa-Kommission   e i n s t i m m i g   folgenden

 

Beschluss:

Der Prot. Kirchengemeinde Ernstweiler werden

 

1.      für den Ausbau der Betreuungsplätze U3 in der Kindertagesstätte Yorktownstraße einen 100%-igen Investitionskostenzuschuss von  € 827.454,23 und

 

2. für die Modernisierung und Instandsetzung der gleichen Kindertagesstätte einen 50 % Investitionskostenzuschuss in Höhe von € 227.881,77 sowie einen Differenzzuschuss bzgl. des 1. Bauabschnittes in Höhe von € 37.180,82

 

gewährt.

 

Die Zuschussgewährung steht unter dem Vorbehalt, dass die Protestantische Landeskirche die zu schließende Vereinbarung kirchenaufsichtlich genehmigt.

 

 

Herr Franzen ruft Punkt 2 auf und erläutert die beigefügte Beschlussvorlage.

 

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Hitschler, warum die Außenanlage so teuer sei erläutert Herr Burkey, dass an die bisherige KiTa ein Anbau erfolgen wird. Dort befindet sich das alte Außengelände, welches an anderer Stelle wieder neu errichtet werden muss.

 

Herr Wilhelm erläutert bzgl. des geringen Landeszuschusses für den Ausbau, dass Bundesmittel zum Land geflossen sind welche per Verteilungsschlüssel an die Kommunen verteilt werden. Leider nur in einem sehr geringen Maße. Bei vielen Kommunen in Rheinland-Pfalz werden neue KiTa’s gebaut, was mit einer hohen finanziellen Belastung verbunden sei. Von diesen Kosten übernimmt das Land nur etwa 10 %. Derzeit stehen die kommunalen Spitzenverbände nochmals in Verhandlungen mit dem Land, in wie weit dieser Zuschuss erhöht werden könnte.

 

Herr Dr. Hitschler weist daraufhin, dass es nicht korrekt sei, dass das Land die Hauptlast dieser Kosten zu tragen hat. Der Bund habe lediglich für ca. 35 % der U3 Kinder, deren Eltern berufstätig sind, Geld eingestellt. Für die anderen 65 %, deren Eltern keiner Beschäftigung nachgehen, habe der Bund keinerlei Mittel mehr zur Verfügung gestellt. Deshalb dürfe man dies nicht einfach so hinnehmen.

 

Herr Franzen erläutert auf Nachfrage von Frau Kirchner, dass die Erzieherinnen der Einrichtungen in entsprechendem Umfang mit in die Planungen eingebunden wurden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	7
Nein:	0
Enthaltung:	0