Beschluss: TOP ohne Abstimmung

1          Anfrage von Ratsmitglied Zahler

 

Panungsstand Neubaugebiet „Neugartenahnung“

 

Ratsmitglied Zahler möchte den aktuellen Planungsstand beim Neubaugebiet „Neugartenahnung“ wissen. Er fragt, bis wann die Umsetzung neuer Baugebiete erfolge und woran die lange Zeitverzögerung läge. 

 

Antwort der Verwaltung:

 

Bürgermeister Heller erklärt, er werde die Frage schriftlich beantworten.

 

 

2          Anfrage von Ratsmitglied Schanne-Raab

 

Ratsinformationssystem „Session“

 

Ratsmitglied Schanne-Raab möchte wissen, wann das seit September 2010 laufenden Ratsinformationssystem „Session“ für die Ratsmitglieder freigegeben werde.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Herr Körner (Leiter Hauptamt) sagt zu, dies werde nach den Oberbürgermeisterwahlen umgesetzt.

 

 

3          Anfrage von Ratsmitglied Metzger

 

Unterstützung der Stadt Homburg beim Erhalten des medizinischen Standards

 

Ratsmitglied Metzger regt an, der Schwesternstadt Homburg beim Erreichen des dringend notwenigen medizinischen Standards der Universitätskliniken finanziell zu untersützen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an, er werde diesbezüglich das Gespräch mit dem Oberbürgermeister von Homburg Herrn Schöner suchen.

 

 

4          Anfrage von Ratsmitglied Dr. Pohlmann

 

Markierungen auf dem Parkplatz Uhlandstraße

 

Ratsmitglied Dr. Pohlmann erklärt, er habe im Februar 2011 auf die Anfrage, ob man die Markierungen auf  dem Parkplatz in der Uhlandstraße nicht erneuern könne, die schriftliche Antwort erhalten, der UBZ werde sich im Rahmen der Straßenunterhaltung darum kümmern. Zum damaligen Zeitpunkt seien jedoch die Witterungsverhältnisse ein Problem. Er möchte wissen, warum diese Arbeiten bislang noch immer nicht durchgeführt wurden und regt an, dies zu tun.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an, die Anfrage werde schriftlich beantwortet.

 

 

5          Anfrage von Ratsmitglied Schiller

 

Schwarze Zahlen beim Landgestüt Zweibrücken

 

Ratsmitglied Schiller möchte wissen, wie der Vorsitzende die Aussage treffen könne, das Landgestüt Zweibrücken schreibe seit der Übernahme durch die Stadt nur noch schwarze Zahlen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an, die Anfrage werde anhand der Bilanz und deren Erläuterungen schriftlich beantwortet.

 

 

6          Anfrage von Ratsmitglied Dettweiler

 

Planungsstand Neubaugebiet „Auf Äckerchen“

 

Ratsmitglied Dettweiler möchte wissen, wann man im Neubeaugebiet „Auf Äckerchen“ anfangen könne zu bauen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an, die Anfrage werde schriftlich beantwortet.

 

 

7          Anfrage von Ratsmitglied Cleemann

 

Kosten und Werbung für den  „Wohlfühlabend für Frauen“

 

Ratsmitglied Cleemann möchte wissen, ob es in Ordnung ist, dass im Zuge dieses „Wohlfühlabends für Frauen“ nur für ein einzelnes Unternehmen geworben werde.

Außerdem hätte sie gerne eine Kostenaufstellung für Vorbereitung, Durchführung, etc. des Abends.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an, die Anfrage werde schriftlich beantwortet.

 


Verteiler:

I

II

Amt 10

Amt 60

UBZ

Gleichstellungsbeauftragte