Sitzung: 24.08.2011 Stadtrat
Beschluss: TOP ohne Abstimmung
1 Anfrage von Ratsmitglied Zahler
Panungsstand Neubaugebiet „Neugartenahnung“
Ratsmitglied Zahler möchte den aktuellen Planungsstand beim Neubaugebiet „Neugartenahnung“ wissen. Er fragt, bis wann die Umsetzung neuer Baugebiete erfolge und woran die lange Zeitverzögerung läge.
Antwort der
Verwaltung:
Bürgermeister Heller erklärt, er werde die Frage schriftlich beantworten.
2 Anfrage von Ratsmitglied Schanne-Raab
Ratsinformationssystem „Session“
Ratsmitglied Schanne-Raab möchte wissen, wann das seit September 2010 laufenden Ratsinformationssystem „Session“ für die Ratsmitglieder freigegeben werde.
Antwort der
Verwaltung:
Herr Körner (Leiter Hauptamt) sagt zu, dies werde nach den Oberbürgermeisterwahlen umgesetzt.
3 Anfrage von Ratsmitglied Metzger
Unterstützung der Stadt Homburg beim Erhalten des
medizinischen Standards
Ratsmitglied Metzger regt an, der Schwesternstadt Homburg beim Erreichen des dringend notwenigen medizinischen Standards der Universitätskliniken finanziell zu untersützen.
Antwort der
Verwaltung:
Der Vorsitzende gibt an, er werde diesbezüglich das Gespräch mit dem Oberbürgermeister von Homburg Herrn Schöner suchen.
4 Anfrage von Ratsmitglied Dr. Pohlmann
Markierungen auf dem Parkplatz Uhlandstraße
Ratsmitglied Dr. Pohlmann erklärt, er habe im Februar 2011 auf die Anfrage, ob man die Markierungen auf dem Parkplatz in der Uhlandstraße nicht erneuern könne, die schriftliche Antwort erhalten, der UBZ werde sich im Rahmen der Straßenunterhaltung darum kümmern. Zum damaligen Zeitpunkt seien jedoch die Witterungsverhältnisse ein Problem. Er möchte wissen, warum diese Arbeiten bislang noch immer nicht durchgeführt wurden und regt an, dies zu tun.
Antwort der
Verwaltung:
Der Vorsitzende gibt an, die Anfrage werde schriftlich beantwortet.
5 Anfrage von Ratsmitglied Schiller
Schwarze Zahlen beim Landgestüt Zweibrücken
Ratsmitglied Schiller möchte wissen, wie der Vorsitzende die Aussage treffen könne, das Landgestüt Zweibrücken schreibe seit der Übernahme durch die Stadt nur noch schwarze Zahlen.
Antwort der
Verwaltung:
Der Vorsitzende gibt an, die Anfrage werde anhand der Bilanz und deren Erläuterungen schriftlich beantwortet.
6 Anfrage von Ratsmitglied Dettweiler
Planungsstand Neubaugebiet „Auf Äckerchen“
Ratsmitglied Dettweiler möchte wissen, wann man im Neubeaugebiet „Auf Äckerchen“ anfangen könne zu bauen.
Antwort der
Verwaltung:
Der Vorsitzende gibt an, die Anfrage werde schriftlich beantwortet.
7 Anfrage von Ratsmitglied Cleemann
Kosten und Werbung für den „Wohlfühlabend für Frauen“
Ratsmitglied Cleemann möchte wissen, ob es in Ordnung ist, dass im Zuge dieses „Wohlfühlabends für Frauen“ nur für ein einzelnes Unternehmen geworben werde.
Außerdem hätte sie gerne eine Kostenaufstellung für Vorbereitung, Durchführung, etc. des Abends.
Antwort der
Verwaltung:
Der Vorsitzende gibt an, die Anfrage werde schriftlich beantwortet.
Verteiler:
I
II
Amt 10
Amt 60
UBZ
Gleichstellungsbeauftragte