1. Anfrage von Ratsmitglied Gries

 

1.1. Ampelanlage an der Kreuzung Dorndorf / L471

 

Ratsmitglied Gries berichtet, dass die Ampelanlage am Dorndorf /L471 des Öfteren defekt sei. Er fragt an, ob die Stadtverwaltung Zweibrücken bereit sei, in Verbindung mit dem LBM zu prüfen, ob die Ampelanlage durch einen Kreisverkehr zu ersetzen sei. Zudem bittet er um einen Kostenvergleich für die Errichtung einer neuen Ampelanlage im Vergleich zu einem Kreisverkehr.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Herr Boßlet vom UBZ führt aus, dass die Planung einer Kreisverkehranlage mit dem LBM grundsätzlich möglich sei. Allerdings befürchte er, dass es durch den Umstieg von einer Signalanlage auf einen Kreisel zu erheblichen Zeitverzögerungen kommen könne. Der UBZ und das Stadtbauamt würden es begrüßen, an den Planungen für die Signalanlage festzuhalten.

 

 

1.2. Einladung zur Sitzung des Arbeitskreises Digitalpakt

 

Ratsmitglied Gries fragt an, ob zukünftig Sitzungen des Arbeitskreises Digitalpakt um 17 Uhr stattfinden können, um zu gewährleisten, dass alle Berufsgruppen an den Sitzungen teilnehmen können.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beigeordnete Christina Rauch sagt zu, den Aspekt in die zukünftigen Planungen aufzunehmen.

 

 

2. Anfrage von Ratsmitglied Maurer

 

 

2. Lärmschutzmauer an der Autobahn in Bubenhausen

 

Ratsmitglied Maurer erkundigt sich nach dem Sachstand der Errichtung der Lärmschutzmauer entlang der Autobahn in Bubenhausen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende berichtet, dass die Arbeiten im Jahr 2021 beginnen sollen und bei plangemäßen Ablauf der Arbeiten auch 2021 vollendet werden sollen. Er sagt zu, den Ablaufplan der Arbeiten zur Verfügung zu stellen, sobald dieser vorliege.

 

 

3. Anfrage von Ratsmitglied Schneider

 

 

3.1 Integrationspauschale

 

Ratsmitglied Schneider hat folgende Fragen bezüglich der Integrationspauschale:

 

1.      Wie hoch war die Zuweisung des Landes an die Stadt Zweibrücken?

2.      Wann wurde beschlossen, wie die Mittel, also mit welcher Zweckbindung, verwendet werden?

3.      In welcher Höhe werden die Mittel an Zweibrücken weitergeleitet?

4.      Gab es eine Zweckbindung oder sind die Mittel zur freien Verfügung gewährt worden?

5.      Gibt es einen Integrationsfond bei der Stadt Zweibrücken

6.      Kann die Stadt Zweibrücken einen Integrationsbeauftragten haben?

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

3.2. Haushalt des ZEF

 

Ratsmitglied Schneider regt an, einen Haushaltsantrag beim ZEF Haushalt für Mittel für eine Großflächen-Photovoltaikanlage zu stellen und solche Anträge vorab im Stadtrat zu diskutieren.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erläutert, dass für eine solche Weisung ein Weisungsbeschluss erforderlich sei, der durch den Stadtrat in einer seiner Sitzungen herbeigeführt werden müsse.

 

 

4. Anfrage von Ratsmitglied Hüther

 

4. Sanierung der Brunnenanlage in Oberauerbach

 

Im Haushalt 2019 sei ein Ansatz über 5000 € für die Sanierung der Brunnenanlage in Oberauerbach eingestellt worden. Bisher seien aber nur zwei Bänke installiert worden.

Ihn interessiere, wie die konkrete Planung der Sanierung geplant sei, insbesondere die Realisierung von zwei Elektro-Außenanschlüssen. Zudem wolle er wissen, wann mit der Ausführung der Arbeiten zu rechnen sei.

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

5. Anfrage von Ratsmitglied Ringle

 

5.1. Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirats

 

Ratsmitglied Ringle bittet um einen Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirats der letzten Legislaturperiode im Rahmen einer Stadtratssitzung

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sagt zu, eine solche Präsentation zu koordinieren.

 

 

5.2. Springbrunnen in der Fußgängerzone

 

Ratsmitglied Ringle führt aus, dass ein Springbrunnen in der Fußgängerzone, der sich zwischen Apollo Optik und Spielwaren Cleemann befindet, defekt sei.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Herr Boßlet vom UBZ bestätigt, dass der Springbrunnen bereits repariert sei.

 

 

5.3. Aufzug für das Gebäude der ehemaligen Hauptschule Nord

 

Ratsmitglied Ringle möchte wissen, ob der geplante Aufzug in der Hauptschule Nord bereits installiert sei.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Herr Michels vom Stadtbauamt führt aus, dass der Aufzug bereits geplant sei. Allerdings müsse noch die Genehmigung des Nachtragshaushalts abgewartet werden, um die Arbeiten zu beginnen.

 

6. Anfrage von Ratsmitglied Buchholz

 

6. Einführung einer Richtlinie zur Bekämpfung von Korruption

 

Ratsmitglied Buchholz möchte wissen, warum der Antrag der AfD-Fraktion in der heutigen Sitzung nicht behandelt wird

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende führt aus, dass die Thematik bereits im nichtöffentlichen Teil der Sitzung besprochen wurde. Die weitergehende Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

7.      Anfrage von Ratsmitglied Dagmar Pohlmann

 

7. Stadtradeln

 

Frau Pohlmann erinnert zunächst, dass im letzten Jahr die Teilnahme am „Stadtradeln“ beschlossen wurde. Vom Umweltministerium seien dazu entsprechende Mittel bereitgestellt worden. Sie bitte um eine zeitnahe Umsetzung.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sagt zu, die Teilnahme zeitnah in die Wege zu leiten.

 

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