Der Vorsitzende erklärt, dass die Stadt Zweibrücken Mitglied im Verein „Zukunftsregion Westpfalz“ sei. Im Vergleich zahle Zweibrücken aber nur den niedrigsten Mitgliedsbeitrag während andere Kommunen darüber hinaus Förderbeiträge zur Verfügung stellen würden. Gegen die Zahlung eines solchen Förderbeitrages der Stadt Zweibrücken spreche die Begrenzung der freiwilligen Leistungen der ADD für die nächsten zwei Jahre auf einen Maximalwert von 700.000 €. Eine Möglichkeit, einen solchen Beitrag aufzubringen sei beispielsweise die Ausgliederung der Wirtschaftsförderung, sodass diese nichtmehr an den Haushalt gebunden sei. Allerdings befände sich dieses Modell noch in der Prüfung.

 

Ratsmitglied Dr. Gensch lobt die Zusammenarbeit des Vereins mit der Stadt Zweibrücken und spricht sich für die angesprochene Umstrukturierung der Wirtschaftsförderung aus.

 

Ratsmitglied Wendel regt an, dem Haupt- und Personalausschuss und dem Stadtrat den Verein Zukunftsregion Westpfalz vorzustellen.

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10 – Kraft

10.1.1