Sitzung: 04.12.2019 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Beschlüsse:
1) Der Anregung im Bebauungsplan eine Fußverbindung zu schaffen wird nicht entsprochen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
28 |
Nein: |
9 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 37 Mitglieder teil.
Zum Zeitpunkt der Abstimmung waren Ratsmitglied Eren und Ratsmitglied Aaron Schmidt nicht im Sitzungsraum
2) Die übrigen
Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB werden wie in der Synopse in Anlage
3 ausgeführt behandelt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
37 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 37 Mitglieder teil.
Zum Zeitpunkt der Abstimmung waren Ratsmitglied Eren und Ratsmitglied Aaron Schmidt nicht im Sitzungsraum
3) Der Stadtrat
beschließt den Bebauungsplanes ZW 166 „Junges
Wohnen am Himmelsberg“, bestehend aus zeichnerischen und textlichen
Festsetzungen sowie der Begründung als Satzung.
Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.
Ratsmitglied Ringle stellt sodann einen Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes von der Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
8 |
Nein: |
31 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 39 Mitglieder teil.
Somit wird der Tagesordnungspunkt nicht abgesetzt.
In der anschließenden Diskussion beantragt Ratsmitglied Lang das Rederecht für Dr. Fred Konrad. Der Antrag wird mit der Begründung abgelehnt, dass der Vorsitz im Verein Lebenshilfe Zweibrücken e.V. sei nicht ausreichend für die Vertretung eines berührten Bevölkerungsteils gemäß §36 Abs. 2 GemO.
Nach kurzer Aussprache fasst der Stadtrat folgende
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
32 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
5 |
An der Abstimmung nahmen 37 Mitglieder teil.
Zum Zeitpunkt der Abstimmung waren Ratsmitglied Eren und Ratsmitglied Aaron Schmidt nicht im Sitzungsraum
Verteiler:
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