Beschluss:

 

Die Maßnahme „Sanierung der Toilettenanlage in der Grundschule Rimschweiler“ soll in den nächsten Doppelhaushalt der Stadt Zweibrücken (Haushaltsjahre 2021/2022) aufge­nommen werden.

 

 


 

Ortsvorsteherin Seibert informiert, lt. Auskunft der Verwaltung (Stadtbauamt) seien im Doppelhaushalt 2019/2020 keine diesbezüglichen Mittel vorhanden.

Seitens des Stadtbauamtes seien derzeit viele vorrangig zu erledigende Projekte (d.h. Zuschussmaßnahmen) zu bearbeiten, da diese zeitlich befristet wären.

Lt. Mitteilung des Leiters des Stadtbauamtes, Herr Michels, werde angestrebt, im Herbst 2020 die Planung der Sanierungsmaßnahme samt Kostenschätzung zu erstellen, wobei frühestens im Rahmen des nächsten Doppelhaushalts (Haushaltsjahre 2021/2022) die erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt und die Sanierungsmaßnahme sodann in Angriff genommen werden könnte.

 

Ortsvorsteherin Seibert schlägt vor, bereits in der heutigen Sitzung sollte seitens des Orts­beirates die Einstellung der Sanierungsmaßnahme Toilettenanlage in der Grundschule Rimschweiler in den nächsten Doppelhaushalt (Haushaltsjahre 2021/2022) beantragt werden.

 

Ortsbeiratsmitglied Reifenscheid erkundigt sich bezüglich des momentanen Zustandes der Toilettenanlage.

 

Die Vorsitzende bemerkt, zwar sei die Toilettenanlage nutzbar – jedoch keinesfalls mehr zeitgemäß.

Evtl. auftretende Schäden würden über die im Rahmen der Gebäudeunterhaltung zur Ver­fügung stehenden Mittel beseitigt.

 

Ortsbeiratsmitglied Schantz ist der Auffassung, künftighin sollte die Toilettenanlage möglichst mit Regenwasser (Oberflächenwasser) betrieben werden.

 

Ortsbeiratsmitglied Weber gibt diesbezüglich zu bedenken, dass es sich bei dem Gebäude­untergrund um „gewachsenen Fels“ handele, weshalb hier eine Erdzisterne nicht realisier­bar wäre.

 

Ortsvorsteherin Seibert erklärt, diesbezügliche Details sollten zu gegebener Zeit in die Beratungen eingebracht und diskutiert werden.

 

Im Anschluss daran fasst der Ortsbeirat   e i n s t i m m i g    den folgenden

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

12

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 12 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

Amt 10 – 1 x

Amt 20 – 1 x

Amt 40 – 1 x

Amt 60 – 1 x

Amt 60/65 – 1 x