Sitzung: 04.03.2020 Stadtrat
1. Anfragen von Ratsmitglied Lang
1.1 Sicherung
der Fischtreppe
Ratsmitglied Lang bittet darum, die Förderspirale an der Fischtreppe zu vergittern, da er darin eine Gefahr für Jugendliche und kleine Kinder, die die vorhandene Absperrung überwinden könnten, sieht.
Antwort der Verwaltung:
Herr Boßlet (UBZ) führt aus, die Sicherung der Anlage entspreche den gesetzlichen Vorgaben. Es seien zwei Umzäunungen vorhanden. Diese sei in Abstimmung mit der SGD erfolgt. Die Förderanlage sei offen, um dem Besucher Einblicke zu gewähren. Momentan bestehe kein Handlungsbedarf.
1.2 Blumenzwiebeln
bei Wechselflor
Ratsmitglied Lang erkundigt sich, ob Blumenzwiebeln in städtischen Beeten auch über Winter dort belassen werden und ob der Bürger sich daran bedienen dürfe.
Antwort der Verwaltung:
Herr Boßlet (UBZ) erklärt, die Zwiebeln würden nach der Bereinigung der Beete vom UBZ mitgenommen, getrocknet und wiederverwendet. Die Handhabung sei so gewählt worden, um größeren Schaden an den Beeten zu vermeiden.
1.3 Foodsharing
in Zweibrücken
Ratsmitglied Lang spricht den Foodsharing-Verteiler im Dietrich-Bonnhöfer-Haus in Zweibrücken an. Er bittet, die Foodsharing-Botschafterin zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen, um das Konzept vorzustellen.
Antwort der Verwaltung:
Der Vorsitzende bittet Herrn Lang, ihm die Kontaktdaten der Botschafterin zukommen zu lassen, um die Einladung vorzunehmen.
1.4 Spielplatz im Prinzenpark Ernstweiler
Ratsmitglied Lang erkundigt sich, wann der Baubeginn für den Spielplatz im Prinzenpark Ernstweiler geplant sei.
Antwort der Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich.
1.5. Katalog der Spielplätze in Zweibrücken
Ratsmitglied Lang fragt an, wann dem Stadtrat ein Katalog mit allen Spielplätzen, deren Zustand und den dazugehörigen geplanten Investitionen zur Verfügung gestellt werde.
Antwort der Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich.
2. Anfragen von Ratsmitglied Kaiser
2.1 Sanierung
der Historischen Fasanerie
Ratsmitglied Kaiser fragt an wie der Sachstand bei der Sanierung der Terrassenmauer in der historischen Fasanerie sei.
Antwort der Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich
2.2 Parkverbot
beim Auerbacherhof
Ratsmitglied Kaiser erklärt, die Parksituation in der Hofenfelsstraße beim Auerbacherhof sei bei erhöhtem Verkehrsaufkommen sehr problematisch und führe bei Veranstaltungen in der Niederauerbacher Turnhalle zu Engpässen.
Antwort der Verwaltung:
Herr Mannschatz (UBZ) führt aus, die Einrichtung einer Haltverbots-Zone sei vorgenommen worden, damit längere Fahrzeuge des ansässigen Bestattungsunternehmens besser ausparken können.
3. Anfrage von Ratsmitglied Maurer
Geändertes Verfahren für Windkraft
Ratsmitglied Maurer erklärt, auf Grund einer gesetzlichen Änderung soll das Verfahren zur Windkraft -insbesondere die Radien- geändert werden. Er frage sich, ob das Verfahren in Zweibrücken nun neu aufgerollt werde.
Antwort der Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich.
4. Anfrage von Ratsmitglied Taze
Beleuchtung in der Allee
Ratsmitglied Taze möchte wissen, ob eine neue Beleuchtung der Allee geplant sei, welche Maßnahmen zur besseren Beleuchtung bereits getroffen wurden und wann mit einer Verbesserung zu rechnen sei.
Antwort der Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich.
5. Anfrage von Ratsmitglied Schneider
Solar-Carport der Firma Michelin
Ratsmitglied Schneider führt aus, die Solaranlage der Michelin in Homburg könne am 20.03.2020 besichtigt werden. Alle Interessenten können sich im Büro des Oberbürgermeisters anmelden.
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