Beschluss:

 

Der Antrag wird zunächst konzeptionell in den Sozialausschuss und zur finanziellen Beratung in den Haupt- und Personalausschuss verwiesen.

 

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Sodann erläutert Ratsmitglied Lang den Antrag. Durch den „ZweibrückenPass“ solle Menschen, die Bezieher von existenzsichernden Maßnahmen seien, die Möglichkeit gegeben werden, am kulturellen Leben in Zweibrücken teilzunehmen. Er beinhalte 50% Rabatt in öffentlichen Einrichtungen, bei Festen und beim ÖPNV.

 

Herr Ringle schlägt vor, zur Deckung der entstandenen Kosten die Stelle des Pressesprechers entfallen zu lassen. Er plädiere für einen Verweis in den Sozialausschuss.

 

Sodann fasst der Stadtrat    e i n s t i m m i g    folgenden

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	33
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 33 Mitglieder teil.

Ratsmitglied Hüther war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.

 

 

Verteiler:

10.1

10.2.1.2 (mit der Bitte um Ablage)

50