TOP Ö 11: Anfragen von Ratsmitgliedern

1.      Anfragen von Ratsmitglied Körner

 

1.1.            Feststellung über die Tätigkeiten für die Stadtverwaltung

 

Ratsmitglied Körner möchte festgestellt haben, ob er Tätigkeiten für die Stadtverwaltung Zweibrücken verrichtet habe, und welches Honorar er dafür erhalten habe.

 

Antwort:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

1.2.            Flächendeckender Breitbandausbau

 

Ratsmitglied Körner fragt an, wie weit man mit dem flächendeckenden Breitbandausbau sei?

Dies sei vor allem in Zeiten von Online-Learning und Homeoffice notwendig.

 

Antwort:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

2.      Anfragen von Ratsmitglied Dirk Schneider

 

2.1.            Besuchsverbot in Altenheimen

 

Ratsmitglied Dirk Schneider hat folgende Fragen:

 

Frage 1:

Haben Sie die rechtliche Möglichkeit das künftig sozialverträglicher vorzuschreiben?

 

Frage 2:

Werden Sie beim Land entsprechende sozialverträglichere Regelungsänderungen anregen?

 

Frage 3:

Werden Sie den Einrichtungen in Zweibrücken für evtl. weitere Fälle die Schaffung einer Besuchsmöglichkeit wie z.B. FlexVisitContainer ermöglichen oder vorschreiben können?

 

Frage 4:

Sie waren kürzlich beim Spatenstich im Wohnpark Kana in der Canadasiedlung ZW am Bauplatz der neuen Diakonie Einrichtung. Könnte da in der Canada-Siedlung von der Diakonie im Haus Kana im jetzigen Plan noch ein erster Corona-Besuchsraum geplant und der Umbau angeregt werden?

 

Frage 5:

Gibt es bei weiteren Neubauten in der Zukunft bald eine von Ihnen als Oberbürgermeister angeregte Planänderung, die den Familien in der neuen Einrichtung eine Besuchsmöglichkeit im Gebäude auch bei Kontaktsperre ermöglichen könnte?

 

Frage 6:

Fragen Sie bei Herrn Schenk nach einer möglichen Planänderung zur Schaffung einer dauerhaften Besucherlösung auf dem ehemaligen Parkbrauereigelände?

 

2.2.            Wasserhähne

 

Ratsmitglied Dirk Schneider fragt an, ob man bereit sei, die von Ratsmitglied Dirk Schneider mitgebrachten Wasserhähne anzunehmen und in schulischen Einrichtungen anzubringen.

 

Antwort:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

2.3.            Katastrophenplanung der Stadt Zweibrücken

 

Ratsmitglied Dirk Schneider möchte wissen, ob die im Katastrophen-Plan vorgesehenen Zahlen von, in Turnhallen angebrachten, Wasserhähne und Duschen auch erfüllt werden.

 

Antwort:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

3.      Anfragen von Ratsmitglied Rimbrecht

 

Schulentwicklungsplan

 

Ratsmitglied Rimbrecht hat folgende Fragen:

 

1.      Wann wird der Schulentwicklungsplan vorgelegt werden und welche Folgerungen können daraus gezogen werden?

 

2.      Warum übernimmt das Schulamt nicht wie bisher die Daten der Schulen aus den Gliederungsplänen bzw. vom Statistischen Landesamt, sondern lässt sie von einem privaten Büro abfragen, indem die Schulen einen Teil ihrer Daten, nachdem sie vor Monaten diese elektronisch an die Schulaufsicht und das Statistische Landesamt übermittelt hatten, von Hand in eine Exceltabelle eintragen?

 

3.      Ist die Verwaltung der Meinung, dass ein Schulentwicklungsplan, der vorgelegt wird, wenn die Planungen für das neue Schuljahr längst abgeschlossen sind und die Schüler schon längst ihren Schulplatz haben einen Nutzen stiftet und deshalb Steuergeld dafür eingesetzt werden muss?

 

4.      Hat die Schulaufsicht den ausstehenden Plan schon angemahnt?

 

5.      Hat die Schulaufsicht jemals einen gemeinsamen Schulentwicklungsplan eingefordert?

 

Antwort:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

4.      Anfragen von Ratsmitglied Gries

 

4.1.            Hofenfelsstraße

 

Ratsmitglied Gries fragt an, wie künftig mit den Halteverbotsschildern im mittleren Bereich der Hofenfelsstraße verfahren werde.

 

Antwort:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

4.2.            Tempo 60 auf der B10

 

Ratsmitglied Gries fragt an, ob es möglich wäre, den Bereich auf der B 10, von Contwig kommend, ab der ehemaligen Straßenmeisterei auf Tempo 60 zu begrenzen. Er weist auf Schriftverkehr mit dem LBM hin, nach dem für diesen Bereich die Stadt Zweibrücken zuständig sei.

 

4.3.             Spielplatz Prinzenpark in Ernstweiler

 

Ratsmitglied fragt an wie der Stand der Ausführungsplanung sei.

 

Antwort:

 

Herr Boßlet (UBZ) führt aus, dass die für den Spielplatz bestellten Spielgeräte angekommen seien und in Kürze montiert würden. Die Verzögerung erkläre sich durch die eingeschränkte Personalbesetzung im Zuge der Corona-Kriese.

 

 

5.      Anfrage von Ratsmitglied Buchholz

 

Auswirkungen der Corona-Krise

 

Ratsmitglied Buchholz hat folgende Fragen zu den Auswirkungen der Corona-Kriese:

 

  1. Welche Soforthilfen hat die Stadt Zweibrücken zusätzlich zu Bund und Land geleistet, in

welcher Höhe und an wen (Berufsgruppe, Unternehmer, z. B. Solo-Selbstständig Künstler, Gastronom, etc.)?

 

  1. Anzahl der Anträge auf Soforthilfe Bund, aufgeteilt nach

a) Antragshöhe (15.000, 9.000 €)

b)Bewilligung

c) Gezahlt

d) Gewerbezweig mit der Anzahl der Mitarbeiter (5, bzw. 10MA)

 

  1. Anzahl der Kreditanträge für Unternehmen zwischen 10 bis 30 Mitarbeiter aufgeteilt nach

Kredit, Zuschuss, Bewilligt, Gezahlt

 

  1. Anzahl der Betriebsschließungen ab 1.3.2020

 

  1. Anzahl der Insolvenzen a) Unternehmen, b) Privatpersonen ab 1.3.2020

 

  1. Anzahl der Kurzarbeiter ab 1.3.2020 infolge Corona

 

  1. Anzahl der Entlassungen, bzw. Kündigungen ab 1.3.2020

 

  1. Anstieg der Arbeitslosigkeit gegenüber Vorjahr für Monat März , April 2020

 

Antwort:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

6.      Anfrage von Ratsmitglied Kaiser

 

Parkplatzsituation am Auerbacher Hof

 

Nachdem der Auerbacher Hof in Niederauerbach wieder öffnen werde, benötige dieser Parkplätze. Daher sei die Parkplatzsituation in der Hofenfelsstraße zeitnah zu behandeln.

 

Antwort:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

7.      Anfrage von Ratsmitglied Taze

 

Wiedereröffnung der Kitas

 

Ratsmitglied Taze fragt an, wie der generelle Ablauf der Kita Eröffnung im Juni geplant sei oder ob dies im Ermessen der Kitas liege.

 

Antwort:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

8.      Anfrage von Ratsmitglied Ringle

 

Räumliche und personelle Situation bei Kitas

 

Ratsmitglied Ringle fragt an, ob geplant ist, temporäre Lösungen, wie beispielsweise mehr Betreuungskräfte oder Container, zur Wiederaufnahme des Kita-Betriebes zur Verfügung zu stellen. Weiterhin möchte er wissen, ob zu diesem Zweck auch Mittel aus dem Corona-Topf genutzt werden können.

 

Antwort:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.


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