Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Einführung einer Tempo 30 Zone in der Hofenfelsstraße in Niederauerbach (von der Abzweigung Pirmasenser Straße bis zur Einmündung Carl-Pöhlmann-Straße) zu prüfen und dem zuständigen Gremium zur Entscheidung vorzulegen.

 

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Sodann erläutert Ratsmitglied Gries den Antrag der SPD-Fraktion. Dieser ziele auf eine Verkehrsberuhigung ab. Eine Möglichkeit dazu sei die Integration der Hofenfelsstraße in die bestehende Tempo 30 Zone.

 

Auf Rückfrage führt der Vorsitzende aus, man werde zunächst die Umsetzung der Tempo 30 Zone prüfen und dann in den zuständigen Ausschuss zur Abstimmung geben.

 

Frau Seibert (Ortsvorsteherin Rimschweiler) spricht sich dafür aus, den Antrag des Ortsbeirats Oberauerbach abzuwarten und zu respektieren.

 

Sodann beantragt Ratsmitglied Schneider, den Antrag der SPD-Fraktion gleichzeitig mit einem Antrag des Ortsbeirats Oberauerbach, der auf die Einführung einer Tempo 30 Zone in der Battweilerstraße in Oberauerbach, zu prüfen.

 

Der Stadtrat fasst hierzu folgenden Beschluss

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	2
Nein:	32
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil.

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Sodann fasst der Stadtrat    e i n s t i m m i g    folgenden

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	34
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

10

32

60