Beschlüsse:

 

1.      Die Stellungnahme der Öffentlichkeit wird wie in der Synopse in Anlage 1ausgeführt behandelt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	36
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 36 Mitglieder teil.

 

2.      Die Stellungnahme der Nachbarkommune wird wie in der Synopse in Anlage 1 ausgeführt behandelt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	36
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 36 Mitglieder teil.

 

3.      Der Stadtrat beschließt das fortgeschriebene Einzelhandelskonzept der Stadt Zweibrücken in der vorliegenden Form.

 

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Ratsmitglied Moulin führt aus, dass die in der Zeitung veröffentlichten Aussagen des Vorsitzenden des Gemeinsamhandel e.V., Herr Michel, nicht zutreffend seien. Zudem spricht er sich dafür aus, das Konzept in kürzeren Zeitabständen zu aktualisieren, die Planungsbüros zu wechseln, den Lenkungskreis zu verkleinern, die verteilten Unterlagen zu komprimieren sowie ausführlichere Sitzungsprotokolle anzufertigen. Die SPD werde dem Konzept mehrheitlich zustimmen.

 

Ratsmitglied Dr. Pohlmann führt aus, dass Abweichungen vom Einzelhandelskonzept möglich seien.

 

Ratsmitglied Dettweiler kritisiert ebenfalls den Zeitungsbericht, dennoch werde er dem Einzelhandelskonzept zustimmen.

 

Ratsmitglied Kaiser führt aus, die FDP werde dem Konzept zustimmen. Allerdings sei eine bessere Zusammenarbeit aller Beteiligten sowie eine Verbesserung der Effektivität des Lenkungsausschusses wünschenswert.

 

Ratsmitglied Franzen gibt an, er werde dem Konzept ebenfalls zustimmen, kritisiert jedoch auch die Aussagen von Herrn Michel.

 

Herr Ehrmann (Bauamt) führt aus, dass die Auftragssumme für die Konzepterstellung unter 50.000 Euro gelegen habe.

 

Sodann fasst der Stadtrat folgende

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	32
Nein:	2
Enthaltung:	2

 

An der Abstimmung nahmen 36 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

Amt 60