TOP Ö 19: Anfragen von Ratsmitgliedern

1.      Anfrage von Ratsmitglied Ringle

 

Eröffnung des Zweibrücker Freibades

 

Ratsmitglied Ringle möchte wissen, ob es bereits einen Startpunkt, bzw. ein Konzept für die Eröffnung des Zweibrücker Freibades gebe.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende führt aus, dass der Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH am 18.06.2020 tage. Dort würden mögliche Eröffnungsszenarien diskutiert.

 

 

2.      Anfrage von Ratsmitglied Ruf

 

Wanderwege in Zweibrücken

 

Ratsmitglied Ruf erklärt, die Wanderwege in Zweibrücken, welche auf der Karte ausgewiesen seien, in einem schlechten Zustand seien und dringend Instand gesetzt werden müssten. Er fragt an, ob der Verwaltung der Sachverhalt bekannt sei, ob eine Instandsetzung geplant sei und ob nur die Mörsbacher Wanderwege in schlechtem Zustand seien.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

3.      Anfrage von Ratsmitglied Dirk Schneider

 

Goetheplatz

 

Ratsmitglied Schneider möchte wissen, wie hoch der Buchwert der Pergola war, welche am Goetheplatz für 20.000 € entsorgt wurde. Weiterhin möchte er wissen, wie teuer die Herstellung des Goetheplatzes war (Hecken, Spielplatz, Beleuchtung).

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

4.      Anfrage von Ratsmitglied Buchholz

 

4.1 Fahrradverkehr in der Fußgängerzone

 

Ratsmitglied Buchholz sei zugetragen worden, dass trotz Verbot, viele Fahrräder in der Fußgängerzone der Innenstadt fahren würden. Er möchte wissen, ob entsprechende Maßnahmen getroffen würden, um den Fahrradverkehr in der Fußgängerzone zu unterbinden.

 

Antwort der Verwaltung:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

4.2 Hasenheim Niederauerbach

 

Der ehemalige Hasengarten in Niederauerbach diene als Unterkunft für Leiharbeitnehmer. Er möchte wissen, ob auch dort die vorgeschriebenen Abstände der Corona-Bekämpfungsverordnung kontrolliert würden. Zudem würde zwischen 19 und 20 Uhr die Straße zu einem nahegelegenen Discounter regelmäßig mit Abfall und Fäkalien beschmutzt. Er möchte wissen, ob es möglich sei, dass sich das Ordnungsamt mit diesem Sachverhalt befasse.

 

Antwort der Verwaltung:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

5.      Anfrage von Ratsmitglied Bauer

 

5.1 Baustelle auf dem Radweg zwischen Ixheim und Mittelbach

 

Ratsmitglied Bauer führt aus, auf dem Radweg zwischen Ixheim und Mittbach sei erneut eine Baustelle, obwohl dort erst letztes Jahr gebaut wurde. Sie möchte den Grund für die Baustelle sowie deren Dauer wissen.

 

Antwort der Verwaltung:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

5.2 Halteverbotsschilder in der Hengstbacher Straße

 

In der Hengstbacher Straße 52 bis 68 seien Absolute Halteverbotsschilder aufgestellt worden für den 8. Juni. Sie fragt an, welche Maßnahme geplant sei, wann begonnen wird und wann die Maßnahme endet.

 

Antwort der Verwaltung:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

6.      Anfrage von Ratsmitglied Lang

 

Beschilderung Radweg in der Homburger Straße

 

Ratsmitglied Lang berichtet, dass es im Bereich der Homburger Straße 57 bis 61 zu Unfällen zwischen parkenden PKW und Fahrrädern gekommen sei. Er bittet, Schilder anzubringen, damit Fahrradfahrer absteigen müssen.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende führt aus, die Angelegenheit sei bereits im Ausschuss besprochen worden und befände sich in der Prüfung.

 

 

7.      Anfrage von Ratsmitglied Schiller

 

Resolution für die Kaserne Niederauerbach

 

Ratsmitglied Schiller möchte wissen, warum der Wortlaut der Resolution erst in der Presse veröffentlicht wurde und die Ratsmitglieder diesen nicht erhalten hätten.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende führt aus, der Resolutionstext sei am Ende der Diskussion mit allen Fraktionsvorsitzenden abgesprochen gewesen. Er sagt die Klärung des Sachverhalts schriftlich zu.