TOP Ö 6: ÖPNV
Verkehrsbund Rhein-Neckar (VRN)
Erhebung der Sonderumlage "Saubere Luft"
- Zustimmung der Stadt Zweibrücken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

Der Stadtrat stimmt der zeitlich befristeten Sonderumlage „Saubere Luft“ für die Jahre 2020 bis 2022 zu und ermächtigt die Verwaltung, die jeweils geschuldeten zusätzlichen Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen.

 


Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Sodann erläutert die Beigeordnete Rauch die Historie und Eckpunkte des Programmes „Saubere Luft“ sowie den zugehörigen Beschlussvorschlag.

 

Im Anschluss erklärt Frau Klein (Bauamt) die Auswirkungen und Projekte und deren Kosten.

 

Die Beigeordnete Rauch sagt zu, den Vorschlag, im Zuge der Digitalisierung auch die Mobilitäts-Infrastruktur zu verbessern, in der Verbandversammlung einzubringen.

 

Ratsmitglied Buchholz spricht sich dafür aus, die Buslinien in Zweibrücken zu überarbeiten.

 

Ratsmitglied Gries fragt an, wann dem Stadtrat vorgestellt werde, welche Linien im Stadtgebiet mit Elektrobussen ausgestattet werden könnten und erinnert an die Zusage aus der Vergangenheit, einen VRN-Vertreter in den Stadtrat zu holen.

 

Ratsmitglied Dirk Schneider regt an, VRN Next-Bikes in Zweibrücken zu installieren.

 

Sodann fasst der Stadtrat folgenden

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

29

Nein:

3

Enthaltung:

4

 

An der Abstimmung nahmen 36 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

60 – Fr. Klein