Der Vorsitzende spricht zunächst die Anfrage von Ortsbeiratsmitglied Kiefer aus der letzten Sitzung des Ortsbeirates am 27.02.2020 hinsichtlich „schnellem Internet“ (Förderung des Glasfaserausbaues) an, wobei er eine diesbezügliche Stellungnahme von Frau Kraft (Wirtschaftsförderung) auszugsweise verliest.

Die Verwaltung hätte im vergangenen Jahr Anträge für den Ausbau der Breitbandinfra­struktur nach den Richtlinien des Bundes und des Landes gestellt. Danach könne der Ausbau der sog. weißen Flecken bezuschusst werden. Weiße Flecken nach der Richtlinie seien Bereiche, wo lediglich Bandbreiten von 30 Mbit und weniger erreicht werden können.

Die Bewilligung des Bundes zur Finanzierung des Ausbaues liege vor. Die Bewilligung (Kofinanzierung) des Landes stehe seit Anfang des Jahres aus. Mehrfache Nachfragen hätten ergeben, dass aufgrund der aktuellen Pandemie mit Verzögerungen gerechnet werden müsse.

Sobald auch der Bescheid des Landes vorliege, erfolge eine Ausschreibung der Leistungen und die Vergabe.

 

Der stellvertretende Ortsvorsteher Danner-Knoke bemerkt in diesem Zusammenhang, dass die Firma Inexio – welche den Stadtteil Oberauerbach mit „schnellem Internet“ versorgt habe – mit dem Unternehmen Deutsche Glasfaser Holding GmbH fusioniert habe, was ein Vorteil für Oberauerbach sein könnte.

Deshalb habe er Frau Kraft (Wirtschaftsförderung) gebeten, sich mit der Firma Inexio in Verbindung zu setzen, um in Erfahrung zu bringen, in wie weit ein entsprechender Ausbau von Oberauerbach angedacht ist oder angedacht werden könnte.

Außerdem beabsichtige er diesbezüglich Kontakt mit der Firma aufzunehmen.

 

Sodann erinnert der stellvertretende Ortsvorsteher Danner-Knoke an die Anregung von Ortsbeiratsmitglied Lanzrath aus der letzten Sitzung am 27.02.2020 bezüglich der Beschaf­fung von dauerhaft installierten Geschwindigkeitsmesstafeln, wobei er darauf verweist, dass dies bereits im Rahmen von Tagesordnungspunkt I/8 (Anregungen des Ortsbeirates zum Doppelhaushalt der Stadt Zweibrücken – Haushaltsjahre 2021/2022) beantragt worden wäre.

 

Außerdem habe Ortsbeiratsmitglied Lanzrath in o.g. Sitzung auf die teilweise schadhaften, in Holzbauweise errichteten Absperrungen neben dem Radweg im Bereich der L 469 (zwischen Niederauerbach und Oberauerbach) aufmerksam gemacht.

Laut Mitteilung eines Mitarbeiters der hierfür zuständigen Straßenmeisterei in Waldfisch­bach würden die Schäden voraussichtlich im August 2020 behoben.

 

Im Anschluss an diese Informationen spricht der Vorsitzende das Projekt „Stadtradeln“ an, zu dem sich Personen anmelden und sodann in einem bestimmten Team teilnehmen könnten. So wäre beispielsweise auch ein Team „Ortsbeirat Oberauerbach“ denkbar.

 

Sodann informiert Herr Klaus Fuhrmann (Ratsmitglied sowie stellvertretender Ortsvor­steher von Rimschweiler) über Details dieses Projektes, welches vom 30.08. – 19.09.2020 stattfindet. Der Vorsitzende verteilt einige „Flyer“ zum Projekt „Stadtradeln“ an die Anwesenden.

Ein „Flyer“ ist der Niederschrift über diesen Tagesordnungspunkt als Anlage beigefügt.

 

Im Anschluss daran erkundigt sich der stellvertretende Ortsvorsteher Danner-Knoke bezüglich aktueller Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder.

 

Ortsbeiratsmitglied Stephan bittet um Informationen zum Sachstand des künftigen Neu­baugebietes OA 19 „Nördlich der Gerhart-Hauptmann-Straße“.

 

Der Vorsitzende berichtet, lt. Mitteilung von Frau Söhn (Mitarbeiterin des Erschließungs­trägers WVE GmbH/Kaiserslautern) sei die Umlegung zu Beginn des Jahres 2020 einge­leitet worden, wobei die Dauer des Verfahrens ca. ein Jahr betragen werde.

Es bestehe bereits Nachfrage bezüglich Baugrundstücken, wobei derzeit allerdings noch keine belastbaren Aussagen hinsichtlich der Grundstückspreise möglich wären.

Nach Abschluss des Umlegungsverfahrens erfolge die Erschließung des Geländes und sodann die Vermarktung der einzelnen Baugrundstücke.

 

Ortsbeiratsmitglied Danner bemerkt, im oberen, neuen Teil des Friedhofes sei eine Baum­bestattung erfolgt, wobei sie anfragen möchte, ob diese Art der Bestattung nunmehr grund­sätzlich auch auf dem Friedhof Oberauerbach möglich sei – was zu begrüßen wäre – und ggf. welcher Bereich hierfür ausgewiesen wäre.

 

Der Vorsitzende bittet den UBZ um diesbezügliche Informationen.

 

Ortsbeiratsmitglied Stephan erinnert an die seitens des Ortsbeirates gewünschte Anbrin­gung eines Handlaufes in dem zu den neuen Urnenstelen führenden Friedhofsbereich. Ein solcher Handlauf sei für ein sicheres Begehen der Angehörigen/Besucher – insbesondere bei Nässe bzw. bei winterlicher Witterung – notwendig.

 

Ortsbeiratsmitglied Rothhaar weist auf die unterschiedliche Höhe der Treppenstufen im Friedhofsbereich hin.

 

Der stellvertretende Ortsvorsteher Danner-Knoke erachtet die Durchführung einer Ortsbe­gehung im Vorfeld der nächsten Sitzung des Ortsbeirates als sinnvoll, weshalb er sich dies­bezüglich mit Herrn Wunderberg (UBZ) in Verbindung setzen werde.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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