Sitzung: 07.09.2020 Ortsbeirat Wattweiler
Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Punkt 1: Verpflichtung eines Ortsbeiratsmitgliedes
Ortsvorsteher Körner erklärt, Frau Lisa Obenauer sei aus dem Stadtteil Wattweiler verzogen, weshalb sie ihr Mandat als Mitglied des Ortsbeirates Wattweiler niedergelegt habe.
Als nächster, noch nicht berufender Bewerber des Wahlvorschlages der SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) habe Herr Oberbürgermeister Dr. Wosnitza Herrn Matthias Michel zum Nachfolger berufen.
Sodann weist der Vorsitzende auf folgende Paragraphen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung (GemO) hin:
§ 20 (Schweigepflicht)
§ 21 (Treuepflicht)
§ 22 (Sonderinteresse)
Im Anschluss daran erfolgt die Verpflichtung des neuen Ortsbeiratsmitgliedes, Herrn Matthias Michel.