Sitzung: 28.10.2020 Ortsbeirat Rimschweiler
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ortsvorsteherin Seibert
informiert, die Kündigung des entsprechenden Nutzungsvertrages sei frühestens
zum November 2021 möglich.
Nachdem der „Hotspot“ im
Jahr 2018 installiert worden sei, wäre ein Vertragsende im November 2020
möglich gewesen, wobei allerdings eine halbjährige Kündigungsfrist zu beachten
gewesen sei – d.h. die Kündigung hätte spätestens im Mai 2020 erfolgen müssen.
Um einen Internetzugang in
ihrem Büro im Gemeindehaus zu gewährleisten, würde sie den „Hotspot“ nicht
unbedingt benötigen.
Auch der Jugendverein sowie
die Seniorengruppe wären an einer Nutzung des „Hotspots“ nicht interessiert.
Deshalb schlage sie eine
Kündigung des „Hotspot“-Nutzungsvertrages zum nächstmöglichen Termin vor,
wobei diese möglichst zeitnah – spätestens jedoch im Mai 2021 – erfolgen sollte.
Im Anschluss daran fasst
der Ortsbeirat e i n s t i m m i g den folgenden
B e s c h
l u s s :
Der
„Hotspot“-Nutzungsvertrag wird zum nächstmöglichen Termin gekündigt.
An der Abstimmung nahmen 13 Ortsbeiratsmitglieder teil.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Verteiler:
Amt 10 – 1 x
Amt 60/65 – 1 x