Zunächst informiert Ortsvorsteherin Seibert bezüglich der seitens der Verwaltung künftig­hin beabsichtigten Verfahrensweise bei Gratulationen anlässlich Altersjubiläen (bezüglich Senioren ab 90 Jahren).

In diesem Zusammenhang wäre ursprünglich eine zentrale Veranstaltung geplant gewesen, welche am 26.11.2020 in der Festhalle hätte stattfinden sollen.

Aufgrund der Corona-Problematik müsse hiervon allerdings abgesehen werden, wobei seitens des Hauptamtes wiederum die früher in den Vororten übliche Regelung (Gratula­tionen seitens der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers) favorisiert worden wäre.

Darüber hinaus wäre für die Jubilare in den Sommermonaten eine Veranstaltung im Freien angedacht.

Sodann berichtet die Vorsitzende, im Anschluss an die Haushaltsbesprechung der Verwal­tungsspitze mit den Ortsvorstehern (Doppelhaushalt 2021/2022) am 1.10.2020 habe ein Ortsvorsteher eine einheitliche Regelung für alle Vororte bezüglich der Feierstunden zum Volkstrauertag angeregt.

In diesem Zusammenhang habe Bürgermeister Gauf auf die zentrale Gedenkfeier auf dem Ehrenfriedhof 1939/45 (Vogelgesangstraße) hingewiesen, woran künftighin u. a. auch Ver­treter bzw. Bürger der Vororte teilnehmen sollten. Dadurch könnte einerseits auf eigene Feierstunden in den Vororten verzichtet werden, andererseits würde dies eine Aufwertung o. g. zentraler Feierstunde bedeuten.

In einer sich hieran anschließenden kürzeren Aussprache habe sich allerdings herausge­stellt, dass eine einheitliche Regelung für alle Vororte praktisch nicht möglich ist. Man sei deshalb übereingekommen, dass die Entscheidung, ob und ggf. in welcher Form Feier­stunden bzw. Kranzniederlegungen anlässlich des Volkstrauertages stattfinden, dem je­weiligen Vorort überlassen bleibe.

Im Anschluss daran informiert Ortsbeiratsmitglied A. Fuhrmann über die im Jahr 2020 erstmals in Zweibrücken durchgeführte Veranstaltung „Stadtradeln“ wobei das Rimschweiler Team (54 Teilnehmer) zwei Urkunden erhalten habe, welche am Ge­meindehaus ausgehängt werden sollten.

Die Rimschweiler Teilnehmergruppe habe zusammen eine Strecke von mehr als 18.500 km zurückgelegt.

Insgesamt wären nahezu 120.000 km „geradelt“ worden.

Ortsvorsteherin Seibert beglückwünscht das Rimschweiler Team zu seinem Erfolg, wobei sie zusagt, die Urkunden am Gemeindehaus auszuhängen.

Sodann spricht die Vorsitzende die Benennung des künftigen Neubaugebietes im Bereich des ehemaligen Schrottplatzes an, wobei sie an den diesbezüglichen Vorschlag der SPD-Ortsbeiratsfraktion „Im Hirtengarten“ (Sitzung des Ortsbeirates am 07.07.2020) erinnert.

Sie erkundigt sich, ob es in diesem Zusammenhang weitere Vorschläge der Ortsbeiratsmit­glieder geben würde.

Namens der CDU-Ortsbeiratsfraktion schlägt Ortsbeiratsmitglied Kunz vor, den späteren Straßenzug – in Erinnerung an den ehemaligen, bereits verstorbenen Ortsvorsteher Bruno Knerr – als „Bruno-Knerr-Straße“ zu benennen.

Ortsvorsteherin Seibert erklärt, in Rimschweiler wären bereits mehrere Ortsvorsteher tätig gewesen, weshalb nicht ein bestimmter Ortsvorsteher hervorgehoben werden sollte.

Außerdem erachte sie eine Straßenbenennung nach einer Person mit lediglich sehr be­grenzter regionaler Bedeutung als nicht unbedingt angebracht, wobei sie keinesfalls die Verdienste von Herrn Knerr (oder einem anderen Ortsvorsteher) für den Stadtteil Rimschweiler nicht würdigen möchte.

Ortsbeiratsmitglied Kunz bittet, diese Angelegenheit (Straßenbenennung) im Rahmen der nächsten Sitzung des Ortsbeirates zu thematisieren.

Die Vorsitzende sagt zu, in die Tagesordnung der nächsten Sitzung werde ein diesbe­züglicher Punkt aufgenommen, wobei sie eine Abstimmung über die Vorschläge beab­sichtige.

Ortsvorsteherin Seibert informiert, die von ihr im Monat November 2020 geplante Sitzung des Rimschweiler Ortskartells werde insbesondere wegen der Corona-Problematik nicht stattfinden.

Im Rahmen dieser Sitzung hätte u.a. auch die Feierstunde anlässlich Volkstrauertag thematisiert werden sollen, wobei allerdings – wegen der nicht absehbaren, weiteren Ent­wicklung der Corona-Situation – keinerlei Festlegungen hinsichtlich der Durchführung dieser Veranstaltung im Jahr 2021 möglich gewesen wären.

Sie werde die Vorsitzenden der örtlichen Vereine anschreiben, wobei sie eine Ortskartell­sitzung zu Beginn des Jahres 2021 (im Januar oder Februar) ankündigen werde.

Verteiler:

Amt 10 – 1 x

Amt 60/61 – 1 x

Amt 81 – 1 x