Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 

 

 


Die Ratsmitglieder stellen Ihre Anfragen.

 

  1. Bündnis 90/Die Grünen Ratsmitglied Frau Pohlmann:
    Thema: Feuerwerk an Silvester 2020
    Frau Pohlmann, bittet den Vorsitzenden aufgrund von aktuell erforderlichen Abstandsregelungen, Umwelt- und Tierschutz, eine öffentliche Empfehlung für den Verzicht eines Feuerwerks an Silvester 2020auszusprechen.
    Antwort der Verwaltung:
    Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

  2. SPD Herr Gries:
    Thema: Einstellung von Erziehern/Erzieherinnen bei der Stadt Zweibrücken:
    Herr Gries hinterfragt, die befristeten Einstellungen von Erziehern/Erzieherinnen bei der Stadt Zweibrücken. Er findet es nicht zielführend, dass sich diese nach Ablauf der Frist einem erneuten Bewerbungsverfahren stellen müssen und bittet um eine andere Vorgehensweise.
    Antwort der Verwaltung:
    Beantwortung erfolgt in der nächsten Haupt- und Personalausschusssitzung.

  3. FWG Herr Lang:
    3.1 Thema: Entschädigung für den Kinderschutzbund
    Herr Lang möchte wissen, in welcher Höhe man dem Kinderschutzbund für den Abriss des Unterstellplatzes eine Entschädigung zahlen könne und welche Alternativlösung man  für den dringend benötigten Platz anbieten kann.
    Antwort der Verwaltung:
    Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

    3.2 Thema: Aufstiegshilfe zur Albert-Schweitzer-Schule
    Her Lang möchte wissen, ob die Beantwortung seiner Frage vom 04.11.2020 nach den Kosten einer Aufstiegshilfe bei der Treppe hoch zur Albert-Schweitzer-Schule bedeute, dass diese nun gebaut werde.
    Antwort der Verwaltung:
    Der Vorsitzende verneint dies. Es sei lediglich die Beantwortung der Kostenfrage erfolgt.

    3.1 Thema: Imbiss Mulis Treff
    Er möchte wissen, ob bzw. wie lange der Imbiss Mulis Treff am jetzigen Standort verbleiben könne und wenn er dort weg müsste, welchen neuen Standort man vorgesehen hat.
    Antwort der Verwaltung:
    Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

  4. SPD Herr Rimbrecht:
    4.1 Thema: Fehlendes Protokoll
    Herr Rimbrecht fragt, wann es ein Protokoll von dem Schulträgerausschuss vom 21.03.2019 im Ratsinfosystem gibt.



    Antwort der Verwaltung:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

4.2 Thema: Begehung der Schulen

Erstmals mit der E-Mail vom 23.11.2020 und nochmals mit zwei darauffolgenden E-Mails  habe er um ein Wortprotokoll aus der Sitzung des Schulträgerausschusses vom 16.11.2020 zur Frage eines eventuellen Minderanspruches der Stadt gebeten. Herr Krämer-Mandeau antwortete in besagter Sitzung, nach seinem Kenntnisstand,  auf die Anfrage von Frau Theresa Wendel, warum es denn keine Begehung der Schulen in Zweibrücken, außer an der Berufsschule gab, dass der Grund die Vorgeschichte der Vergabe sei.

Er möchte wissen, wann mit angesprochenem Wortprotokoll zu rechnen sei.

Antwort der Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

  1. AfD Herr Benoit:
    Thema: Weiterleitung der Anfrage
    Herr Benoit hat eine Anfrage zur E-Akte an die Stadtverwaltung gesendet und bittet darum, seine Anfrage und die Beantwortung der Stadt an alle Ratsmitglieder zu senden.

            Anfrage:
            • Ist in der Stadtverwaltung der Stadt Zweibrücken die Einführung der E-Akte in Planung                      
            oder wird die E-Akte erwogen?

            • Wenn eine Einführung der E-Akte geplant ist, zu welchen Termin soll dies erfolgen?

            • Welche Kosten wurden dafür im Doppelhaushalt 2021/2022 eingestellt.

            • Wie wird die E-Akte aussehen in Bezug auf das Erscheinungsbild, Personalbedarf- und                        
            Personalschulung, Archivierung, Datenschutz und Transparents Gesetz?

Antwort der Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich an alle Ratsmitglieder.

  1. bürgernah Herr Dirk Schneider:
    6.1 Thema: Fraktionsentschädigungen der letzten beiden Ratsperioden
    Herr Schneider bittet um eine Liste der mit der Fraktionsentschädigungen getätigten Ausgaben sowie Beanstandungen.
    Antwort der Verwaltung:
    Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

    6.2 Thema: Forstweg an der K7 Fasanerie 

    Dieser Weg wurde freigeschnitten und wird von den Bürgern bereits genutzt. Herr Schneider informiert, über Steine die im Weg liegen und bittet um Beseitigung.
    Antwort der Verwaltung:
    Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

    6.3 Thema: Glasfaser

    Herr Schneider bittet um die Beantwortung folgender Fragen im Zusammenhang mit dem Thema Glasfaser: Wie viele Meter Glasfaser sind bis in den Keller der Schulen notwendig?; Wie viele Meter Glasfaser sind bereits im Rathaus eingebaut?;

    Wie viele Meter Glasfaser werden zu den Grundschulen, der Förderschule, den Realschulen und der Berufsschule verlegt?; Wie lange wird es dauern, bis die Schulen die Glasfaserleitung bekommen?
    Antwort der Verwaltung:
    Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

  2. CDU Herr Eckerlein:
    Thema: Kindergarten Gabelsbergstraße – Lüftungsanlage
    Herr Eckerlein möchte wissen, ob man im Neubau ein Lüftungskonzept mit Anlagen im energetischen Bereich im Bauvorhaben eingeplant habe.
    Antwort der Verwaltung:
    Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

 

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