Beschlussvorschlag:

 

Der Erweiterung der Tempo-30-Zone um den Straßenabschnitt der Hofenfelsstraße - zwischen der Einmündung Pirmasenser Straße und Carl-Pöhlmann-Straße - wird zugestimmt.

 

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage Nr. 32/1900/2020.

 

Er informiert, dass in der 9. Sitzung des Stadtrates am 29.04.2020 der Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer möglichen Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Hofenfelsstraße in Niederauerbach (von Abzweigung Pirmasenser Straße bis zur Einmündung in die Carl-Pöhlmann-Straße) eingereicht wurde. In der Stadtratssitzung vom 29.04.2020 wurde der Beschluss getroffen, dass der Antrag verwaltungsintern geprüft und in den Bau- und Umweltausschuss verwiesen wurde. Die Straßenverkehrsbehörde habe den Antrag dahingehend geprüft, ob die bereits bestehende „Tempo-30-Zone“ im Ortsteil Niederauerbach bezüglich dieses Straßenabschnittes erweitert werden könne. Von Seiten der Straßenverkehrsbehörde bestehen keine Bedenken gegen eine entsprechende Erweiterung der Tempo-30-Zone im vorgenannten Straßenabschnittes. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass diese Maßnahme zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit beiträgt.

 

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt  e i n s t i m m i g  folgenden

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	14
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen x Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

 

1 x Amt 60/61

1 x Amt 32