Sitzung: 20.01.2021 Haupt- und Personalausschuss
Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und auf die mit
Audio besprochene Präsentation.
Auf das erneute Abspielen wird verzichtet, um die Diskussionszeit zu verkürzen.
Die Beigeordnete bedankt sich für die Erarbeitung der Präsentation und teilt
mit, dass Herr Heilmann vom Zweckverband Schienenpersonennahverkehr
Rheinland-Pfalz Süd bei Fragen telefonisch zur Verfügung steht.
Ausschussmitglied Herr Dr. Pohlmann befürchtet, dass es sich bei der Abstimmung
über den Realisierung- und Finanzierungsvertrag um eine ergebnisoffene
Abstimmung handelt.
Herr Heilmann verneint dies und informiert, dass es hier lediglich um die
Abstimmung über die Vertragstexte mit der Deutschen Bahn AG geht, um passende
Formulieren für dieses Projekt zu finden.
Ausschussmitglied Herr Lang möchte wissen, wie sich die 10 Millionen Euro für
Planungs- und Verwaltungskosten zusammensetzten.
Herr Heilmann informiert, dass sich diese nicht allein durch Ingenieurkosten,
sondern auch durch Planungskosten für ergänzende Gutachten und Untersuchungen
zusammensetzten, wie zum Beispiel Schallschutzgutachten und Baugrundgutachten.