Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 

 

 


Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und auf die mit Audio besprochene Präsentation.
Auf das erneute Abspielen wird verzichtet, um die Diskussionszeit zu verkürzen.


Die Beigeordnete bedankt sich für die Erarbeitung der Präsentation und teilt mit, dass Herr Heilmann vom Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd bei Fragen telefonisch zur Verfügung steht.


Ausschussmitglied Herr Dr. Pohlmann befürchtet, dass es sich bei der Abstimmung über den Realisierung- und Finanzierungsvertrag um eine ergebnisoffene Abstimmung handelt.


Herr Heilmann verneint dies und informiert, dass es hier lediglich um die Abstimmung über die Vertragstexte mit der Deutschen Bahn AG geht, um passende Formulieren für dieses Projekt zu finden.


Ausschussmitglied Herr Lang möchte wissen, wie sich die 10 Millionen Euro für Planungs- und Verwaltungskosten zusammensetzten.


Herr Heilmann informiert, dass sich diese nicht allein durch Ingenieurkosten, sondern auch durch Planungskosten für ergänzende Gutachten und Untersuchungen zusammensetzten, wie zum Beispiel Schallschutzgutachten und Baugrundgutachten.