Sitzung: 03.02.2021 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss:
Der Stadtrat stimmt der in der Vorlage beschriebenen Vorgehensweise hinsichtlich der Umlagen zur kommunalen Mitfinanzierung der S-Bahn Rhein-Neckar Projekte zu:
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S-Bahn-Verlängerung
Homburg – Zweibrücken:
Aktualisierung der ZRN-Umlage für die S-Bahn-Verlängerung Homburg-Zweibrücken sowie
Ermächtigung des Verbandsvorsitzenden des ZRN zum Abschluss des Realisierungs- und Finanzierungsvertrages
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Knoten
Mannheim-Heidelberg:
Wiederaufnahme der Planung, Ermächtigung des ZRN zum Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG sowie
Erhebung einer ZRN-Sonderumlage für den kommunalen Finanzierungsanteil von 2,9 Mio. € in den Jahren 2021-2023
Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.
Ohne Aussprache fasst der Stadtrat einstimmig folgenden
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
28 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 28 Mitglieder teil.
Bei dieser Abstimmung befand sich Ratsmitglied Dahler nicht im Sitzungsraum.
Verteiler:
60 – Frau Klein