Beschlüsse:

 

1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 168 „Quartier Altes Brauereigelände“ gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB wird beschlossen. Der Geltungsbereich ist dem beiliegenden Lageplan (Anlage 1) zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	40
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 39 Ratsmitglieder und der Vorsitzende teil.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für das Bebauungsplanverfahren ZW 168 „Quartier Altes Brauereigelände“ gem. § 3 Abs. 1 BauGB

durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	40
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 39 Ratsmitglieder und der Vorsitzende teil.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB für das Bebauungsplanverfahren ZW 168 „Quartier Altes Brauereigelände“ durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	40
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 39 Ratsmitglieder und der Vorsitzende teil.

 

4. Die Aufstellung des 24. Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zweibrücken

FNP 24 „Quartier Altes Brauereigelände“ gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB wird beschlossen. Der Geltungsbereich ist dem beiliegenden Lageplan (Anlage 1) zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	40
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 39 Ratsmitglieder und der Vorsitzende teil.

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für die 24. Flächennutzungsplanänderung FNP 24 „Quartier Altes Brauereigelände“ gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	40
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 39 Ratsmitglieder und der Vorsitzende teil.

 

6. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB für die 24. Flächennutzungsplanänderung

durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	40
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 39 Ratsmitglieder und der Vorsitzende teil.

 

7. Der Vorentwurf der Planunterlagen werden gebilligt. Die Beschlüsse sind ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	40
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 39 Ratsmitglieder und der Vorsitzende teil.

 

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Frau Lennartz, Planungsbüros Agsta Umwelt, gibt an, dass man aktuell alle Abwägungsmängel abarbeite und es zu einer zeitlichen Verzögerung von ca. einem 3/4 Jahr kommen werde. Die Anwohneranliegen würden neu bewertet und die Möglichkeit der Staffelung der Höhe der Gebäude sei zwar möglich, aber nicht vorgesehen (§ 6a BauGB). 

 

Ohne weitere Aussprache fasst der Stadtrat folgende

 

 

 

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