Ortsvorsteher Hüther erkundigt sich bezüglich Vorschläge der Ortsbeiratsfraktionen zum Haushalt 2012.

Nachdem keine diesbezüglichen Wortmeldungen erfolgen, erklärt der Vorsitzende, er beabsichtige einen Teil der Anregungen zum Haushalt 2011 bei der Haushaltsbesprechung der Verwaltungsspitze mit den Ortsvorstehern wiederholt vorzutragen.

 

Ortsbeiratsmitglied Danner-Knoke bittet um Mitteilung, um welche Anregungen zum Haushalt 2012 es sich dabei handeln werde.

 

Der Vorsitzende antwortet, es sollten Haushaltsansätze für folgende Projekte vorgesehen werden:

 

-     Ausbau des DSL-Netzes (Stadtanteil).

 

Falls eine diesbezügliche Förderung seitens des Landes Rheinland-Pfalz erfolge, wäre ein solcher Ansatz erforderlich.

 

Ortsbeiratsmitglied Danner erkundigt sich, ob die Förderzusage bereits vorliegen würde.

 

Ortsvorsteher Hüther verneint dies. Sie stehe nach wie vor noch aus.

Im Zusammenhang mit der Förderung wäre momentan ein Antrag (Förderfähigkeitsprü­fung) „in Arbeit“, wobei eine Abstimmung mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) erfolge. Erst wenn eine Förderung zugesagt werde, könne eine Ausschreibung erfolgen. Er hoffe, dass dies noch während des laufenden Jahres der Fall sein werde.

 

Ortsbeiratsmitglied Danner bezweifelt, dass Oberauerbach als sogenannter „ländlicher Raum“ anerkannt werde.

 

Der Vorsitzende erklärt, die entsprechende Beurteilung des Landes Rheinland-Pfalz sei für den Stadtteil Oberauerbach positiv verlaufen. Es handele sich danach wohl um „ländlichen Raum“, wobei allerdings hierauf kein Rechtsanspruch bestehe, da die endgültige Entschei­dung erst im Zusammenhang mit dem Förderverfahren getroffen werde.

Voraussetzung für eine Anerkennung als „ländlicher Raum“ wäre auf jeden Fall die räum­liche Trennung vom restlichen Stadtgebiet, was bezüglich Oberauerbach eindeutig der Fall wäre.

 

-     Ausbau des Radweges von Oberauerbach nach Niederhausen

 

Obwohl es sich hierbei um eine freiwillige Leistung handele und darüber hinaus der Lan­desbetrieb Mobilität (LBM) den Ausbau aus topografischen, wasserwirtschaftlichen und landespflegerischen Gründen als problematisch erachte, sollte diese Maßnahme nicht in Vergessenheit geraten. Außer der Stadt Zweibrücken wären noch zwei weitere Gebiets­körperschaften (Verbandsgemeinden Zweibrücken-Land und Wallhalben) vom Ausbau betroffen.

 

Ortsbeiratsmitglied Kiefer weist auf die touristische Bedeutung eines Radwegeausbaues bis Niederhausen hin, weshalb diese Anregung unbedingt weiterverfolgt werden müsse.

 

Ortsvorsteher Hüther bemerkt, lediglich ein relativ geringer Teil der vorgesehenen Trasse befinde sich auf Oberauerbacher Gemarkung, während der Großteil die Gemarkung Großbundenbach betreffe. Deshalb könne er sich durchaus eine Initiative zum Weiterbau seitens der Verbandsgemeinde vorstellen.

 

-     Beleuchtung von Bushaltestellen

Dietrich-Bonhoeffer-Platz

Zweibrücker Straße (Ortsanfang)

Ecke Schwarzwaldstraße/Hang- bzw. Flurstraße

 

Ortsbeiratsmitglied Danner-Knoke erachtet eine Feststellung des Grades der Ausleuchtung (LUX-Messung) für erforderlich, um diese mit konkreten Zahlen darstellen zu können.

 

Ortsbeiratsmitglied Lang spricht eine bislang noch nicht abgeschlossene Baumaßnahme (Vordach für Bürgerhaus) an. Hierfür wären vor mehreren Jahren Mittel vorgesehen ge­wesen. Er gehe davon aus, dass diesbezüglich mittlerweile nichts mehr im Haushalts­plan eingestellt wäre.

 

Ortsvorsteher Hüther erklärt, er werde sich diesbezüglich bei der Verwaltung erkundigen. Es wäre vorgesehen gewesen, diese Baumaßnahme im Frühjahr 2011 durchzuführen.

Darüber hinaus stehe die Sandsteinverblendung der Friedhofsmauer ebenfalls noch aus.

 

Sodann spricht Ortsbeiratsmitglied Stephan die ebenfalls bereits mehrmals erfolgte An­regung bezüglich der Schaffung einer Anbindung nach Niederauerbach (Wanderweg bzw. Brücke über den Auerbach) an.

Auch diese Maßnahme sollte nicht in Vergessenheit geraten, da die bestehende Anbindung mittels Radweg hierfür keinen Ersatz darstelle.

 

Somit werden seitens des Ortsbeirates Oberauerbach folgende Anträge für den Haushalt 2012 gestellt:

 

-          Ausbau des DSL-Netzes (Stadtanteil)

 

-     Ausbau des Radweges von Oberauerbach nach Niederhausen

 

-     Beleuchtung von Bushaltestellen
Dietrich-Bonhoeffer-Platz
Zweibrücker Straße (Ortsanfang)
Ecke Schwarzwaldstraße/Hang- bzw. Flurstraße

 

-     Schaffung einer Anbindung nach Niederauerbach (Wanderweg bzw. Brücke über den Auerbach)

 

 

 

Verteiler:

Amt 10 – 1 x

Amt 20 – 1 x

Amt 60 – 1 x

Amt 60/61 – 1 x

Amt 60/65 – 1 x

Amt 60/66 – 1 x

Amt 81 – 1 x

Amt 84 – 1 x

WiFö – 1 x