Der Hauptausschuss fasst   e i n s t i m m i g   folgenden

 

Beschluss:

 

1. Dem Wirtschaftsplan mit seinen Teilen

            a.         Erfolgsplan,

            b.         Vermögensplan,

            c.         Finanzplan,

            d.         Mittelfristiger Finanzplan,

            e.         Stellenübersicht

wird zugestimmt.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zweibrücken GmbH dem Wirtschaftplan 2012 zuzustimmen.

 

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Ratsmitglied Dr. Hitschler bittet Herrn Brennemann (Stadtwerke) um eine Erläuterung der Ertragslage.

 

Herr Brennemann (Stadtwerke) erläutert kurz den Wirtschaftsplan 2012 für die Stadtwerke Zweibrücken GmbH. Die Betriebserträge gingen in 2011 zurück. Die Wettbewerbssituation werde schwerer und der Winter sei bislang sehr warm. Für 2012 habe man entsprechend dem Jahr 2011 kalkuliert. Es habe wenig Kundenverluste gegeben und was den Haushaltsmittelbereich anginge sei die Stadtwerke noch immer relativ gut aufgestellt.

 

Der Vorsitzende weist auf einen Ertragsrückgang durch u.a. tarifbedingte Personalaufwendungen zu begründen sei.

 

Ratsmitglied Dr. Hitschler verweist auf Steigung der Aufwendungen durch gestiegene Einkaufspreise bei Strom und Gas hin. Die Preise mussten hierdurch erhöht werden. Da davon auszugehen sei, dass die Preise bei Strom und eventuell auch Gas in den nächsten Jahren enorm steigen werde, müsse man die Wettbewerbssituation verbessern. Es sei seiner Meinung nach ein Fehler gewesen, das Freibad an die Werke zu übertragen, weil durch diese zusätzliche Belastung die Wettbewerbssituation der Werke immer mehr eingeengt werde. Dies führe zu einem Kundenrückgang, den man nicht riskieren sollte. Er fragt sich zudem, wie sich die Durchleitungsrechte beim Gas in absehbarer Zeit entwickeln werde.

 

Herr Brennemann erklärt, die Durchleitungsentgelte sollten minimiert werden. Aktuelle Situation sei, dass der Strommarkt komplett liberalisiert sei, im Gas werde dies in absehbarer Zeit wohl genauso sein. Die Entgelte würden durch die Bundesnetzagentur festgelegt werden. Zur Energiewende 2020 sollten die Versorger auf der einen Seite in Netz investieren, auf der anderen Seite sollten Netzentgelte nicht steigen. Hier sei die Politik nochmals gefragt, damit die Versorger nicht im Regen stehen würden. Durch verschiedene Aspekte, wie z.B. vorgelagerte Netze, sei er aber zuversichtlich, dass sich die Preise der Stadtwerke widerspiegeln würden. 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	13
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

An der Abstimmung nahmen 13 Ausschussmitglieder teil.

 

Verteiler:

Amt 20

Amt 81