Beschluss: TOP ohne Abstimmung

1          Anfragen von Ratsmitglied Kaiser

 

a) Verkehrsstau im Bereich der Kreuzung Landauer- / Saarlandstraße

 

Ratsmitglied Kaiser erklärt, dass sich in der Landauer Straße vor der Ampel ein Rückstau bilde und vermutet, dass Ursache dafür u.a. eine Baustellensperrung in der Kesselbachstraße ist.

Sie möchte wissen, wie lange die Kesselbachstraße noch gesperrt ist.

 

b) Verkehrsinsel in Oberauerbach

 

Ratsmitglied Kaiser erklärt, dass hinter der Verkehrsinsel ein einseitiges Parkverbot eingerichtet werden sollte, um einen Gefahrenpunkt zu vermeiden.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfragen zu.

 

 

2          Anfrage von Ratsmitglied Gries

 

Weihnachtsbaum auf dem Schlossplatz

 

Ratsmitglied Gries möchte wissen, wer für den Weihnachtsbaum verantwortlich ist, da dieser im diesen Jahr nicht besonders gut gelungen sei.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende und Ratsmitglied Cleemann erklären, dass der Baum von UBZ gestellt werde und vom Verkehrsverein geschmückt werde, die Stadt bezahle dafür nichts.

 

 

3          Anfrage von Ratsmitglied Kroh

 

Ingenieurverträge

 

Ratsmitglied Kroh bittet um Beantwortung folgender Fragen:

 

1. Wie viele Ingenieurverträge und in welcher Höhe wurden in diesem Jahr und in den letzten vier Jahren im Rahmen der laufenden Verwaltung von den Abteilungen des Bauamtes vergeben, d.h. Verträge, die weder Hauptausschuss noch Stadtrat vorgelegt wurden.

 

2. Auf welche Objekte beziehen sich diese Verträge?

 

3. Welche Ingenieurbüros sind die Vertragspartner?

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

 

4          Anfrage von Ratsmitglied Danner

 

Verfahrensstand Breitbandinternet in Oberauerbach

 

Ratsmitglied Danner möchte wissen, wie weit die Bearbeitung des Antrags der Stadt von Anfang Oktober auf entsprechende Förderung bei der ADD ist.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

 

 

 


 

Verteiler:

Amt 32

Amt 60

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