Herr Steffen Stock berichtet, er habe jede im Ortsbeirat vertretene Fraktion gebeten, sein Anliegen auf Einberufung einer Einwohnerversammlung zur Thematik „Schnelles DSL“ zu unterstützen, um die Einwohner des Stadtteiles Oberauerbach über den aktuellen Sach­stand samt bestehender Probleme bei der Realisierung zu unterrichten.

Ortsvorsteher Hüther erklärt, die Thematik „Schnelles DSL“ samt Einberufung einer dies­bezüglichen Einwohnerversammlung werde im öffentlichen Teil der Sitzung unter Tages­ordnungspunkt 3 bzw. unter Tagesordnungspunkt 4 behandelt.

 

Sodann spricht Herr Stock folgende Themen an:

 

-           Die Homepage Oberauerbach (Betreuer: Patrick Wagner) sollte aktuell gehalten und die Niederschriften möglichst zeitnah eingestellt werden.

 

-           Er frage sich, ob die – seiner Meinung nach – „Fehlleistung“ beim Ausbau der Contwiger Straße zu verwaltungsinternen Konsequenzen führen werde.
Außerdem erkundigt er sich in diesem Zusammenhang, ob es zutreffend wäre, dass sowohl dem Ortsbeirat als auch den Anwohnern falsche Zahlen genannt worden seien und ca. 2 Wochen später der Hauptausschuss über die korrekten Zahlen infor­miert worden wäre.

 

-           Bezüglich des Winterdienstes im Bereich Bodentalstraße frage er sich, ob es eine diesbezügliche Neuregelung geben würde, oder ob die Stellungnahme des UBZ hinsichtlich angemessener Fahrweise etc. auch weiterhin gültig wäre.

 

-           Er erkundigt sich bezüglich der Mittelverwendung des Vorortbudgets 2011 in Höhe von 5.000,00 € sowie über die vorgesehenen Haushaltsansätze 2012 für Oberauerbach.

 

Ortsvorsteher Hüther erklärt, soweit möglich werde er die Fragen beantworten.

Bezüglich Winterdienst im Bereich Bodentalstraße sei keine Änderung gegenüber der bisherigen Praxis zu erwarten.

Er werde sich jedoch diesbezüglich beim UBZ nochmals erkundigen.

Bezüglich Haushalt könne er momentan keine Aussagen treffen.

 

Sodann weist Herr Wolfgang Roth darauf hin, dass die Deutsche Telekom AG derzeit in den Haushalten des Stadtteiles Oberauerbach UMTS-Netze anbiete.

Dies bedeute eine wesentliche Beschleunigung gegenüber dem derzeitigen „System“. Wenn sich die Einwohner hierfür entscheiden würden, wäre die Lösung der bestehenden Problematik mittels einer „schnellen“ DSL-Leitung weniger wahrscheinlich, da hierdurch der „Druck“ auf das oben genannte Unternehmen entweder nicht mehr oder in einem weit geringeren Umfang als bisher bestehen würde.

 

Der Vorsitzende erklärt, im Mai/Juni 2011 wären von der Deutschen Telekom AG Handzettel verteilt worden, worin das „LTE-System“ angeboten worden wäre.

Eine solche Handzettel-Aktion habe im Oktober oder November 2011 bezüglich UMTS-Verbindungen erneut stattgefunden.

Herr Roth macht auf die Problematik der schlechteren Telefonverbindung aufmerksam, welche umso größer wäre, je mehr innerhalb dieses Netzes telefoniert werde.

 

Ortsvorsteher Hüther bemerkt, er habe von einem in der Zweibrücker Straße wohnhaften Bürger – welcher sich im Juni 2011 für das „LTE-System“ entschieden habe – erfahren, dass die Übertragungsleistung schwanke, wobei diese manchmal über 2 Mbit/S und manchmal darunter liegen würde.

 

Wegen dieser Schwankungen erachtet auch Ortbeiratsmitglied Danner-Knoke das „LTE-System“ als nicht geeignet für den Stadtteil Oberauerbach.

 

Ortsbeiratsmitglied Danner bittet, diese Thematik nicht unter dem Punkt „Einwohnerfrage­stunde“ zu diskutieren, da in der Tagesordnung diesbezüglich ein spezieller Punkt vorge­sehen wäre.

 

Im Anschluss daran fordert Frau Barbara Danner-Schmidt – namens der Anlieger der Contwiger Straße – den Ortsbeirat auf, deren Anliegen zu unterstützen, in dem der städtische Anteil an den Gehwegen von derzeit 35 % auf 40 % erhöht werden sollte.

Die Mindestforderung wäre jedoch die zinslose Stundung der Anliegerbeiträge.

Zwischen der im Mai 2011 stattgefundenen Anliegerversammlung und dem Eingang der Beitragsbescheide bei den Anliegern (Ende Oktober 2011) hätten sich die Ausbaukosten – ohne für die Betroffenen nachvollziehbare Erklärung – um mehr als 60 % erhöht, wovon überwiegend die Gehwege betroffen wären. Dieser Teil der Maßnahme werde zu 65 % auf die Anlieger umgelegt. Demgegenüber seien die Ausbaukosten der Fahrbahn moderat gestiegen.

Außerdem stelle sich die Frage, ob die Vorteile, welche die Anlieger vom Ausbau der Straße hätten, in einem angemessenen Verhältnis zu den Kosten stehen würden.

 

Ortsvorsteher Hüther verweist auf den nächsten Punkt der Tagesordnung, wobei eine diesbezügliche Aussprache erfolgen werde.

 

Herr Paul Schmidt bittet – falls möglich – den Ortsbeirat, aus seiner Mitte einen „Beo­bachter“ zu benennen, welcher die Umsetzung des Projektes „Ausbau der Contwiger Straße“ begleiten sollte. Herr Schmidt erklärt, er könne sich vorstellen, dass das Orts­beiratsmitglied Dieter für diese Funktion geeignet wäre.

Als Begründung für sein Anliegen erklärt Herr Schmidt, anlässlich der ersten Anlieger­versammlung habe er die Frage gestellt, in welchem Gesetz der Ausbau der Bürgersteige begründet sei. Damals sei zugesagt worden, dass ihm die entsprechenden Informationen nachgereicht würden. Allerdings habe er diesbezüglich bislang noch nichts erhalten.

Mittlerweile habe er herausgefunden, dass sich entsprechende Regelungen aus dem Landesstraßenbaugesetz ergeben würden.

Hierin sei unter anderem auch festgelegt, dass beitragspflichtige Anlieger in die Projek­tierung der Maßnahme einbezogen werden müssten. Dies wäre jedoch nicht geschehen.

 

 

 

 

Verteiler:

Amt 10 – 1 x

Amt 60 – 1 x

Amt 84 – 1 x

WiFö – 1 x