Sitzung: 25.01.2012 Stadtrat
Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Ratsmitglied Scharfenberger erklärt, er nehme heute Stellung zu den in der Presse erhobenen Vorwürfen bezüglich seiner Äußerungen im sozialen Netzwerk Facebook vom Oktober 2011. Er habe dort seine persönliche Meinung als Privatperson in einer privaten Diskussion bezüglich den politischen Entscheidungen zu Maßnahmen zum Rettungsschirm und weiterer Staatsverschuldung, sowie dem daraus resultierenden Vertrauensverlust der Menschen in einer parlamentarischen Demokratie. Seine Aussagen seien falsch zitiert und aus dem Zusammenhang gerissen worden.
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Amt 10