TOP Ö 9: Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 


 

Der Vorsitzende erläutert die Vorlage.

 

Ratsmitglied Rimbrecht ist der Meinung, dass das vorgelegte Zahlenwerk zum Teil nicht sinnvoll sei, da es keine Entscheidungsgrundlage und Kontrollmöglichkeit biete und die innerbetriebliche Leistungsverrechnung fehle.

 

Der Vorsitzende entgegnet, dass bis circa Mitte nächsten Jahres eine innerbetriebliche Leistungsverrechnung vorgenommen werde und diese Vorlage als ein „erstes Gerüst“ zu verstehen sei.