Beschlussvorschlag:

 

Bei zukünftigen Straßenausbau- und Neubaumaßnahmen wird die LED-Technik bei der Straßenbeleuchtung verwendet.

Die Mehrkosten einer LED-Straßenbeleuchtung gegenüber einer Straßenbeleuchtung mit Natriumdampf-Hochdruckleuchten werden von der Stadt ZW übernommen.

Hierzu ist bei jeder Straßenausbau- und Neubaumaßnahmen von den Stadtwerken jeweils ein Angebot der beiden Varianten vorzulegen.

 

 

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Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage Nr. 60/0699/2012.

 

Auf die Frage von Ausschussmitglied Kroh antwortet Herr Schmidt (Rechtsamt) das Beitragsrecht lege keine Beitragsarten fest, aber es besagt, dass nur der notwendige beitragsfähige Aufwand umgelegt werden kann. Als notwendig werde die Straßenbe­leuchtung mit Natriumdampf-Hochdruckleuchten angesehen, aber eben nicht LED-Leuchten.

 

Ausschussmitglied Dettweiler ist der Meinung, dass eine Amortisierung in fünf Jahren relativ kurzfristig und daher die LED-Beleuchtung eine gute Sache ist.

 

Ratsmitglied Graßhoff hält ebenfalls die Einsatzmöglichkeit der LED-Leuchten für wichtig, ist jedoch der Auffassung, dass der letzte Satz der Beschlussvorlage überflüssig ist.

 

Nach einer kurzen Diskussion fasst der Bau- und Umweltausschuss   e i n s t i m m i g   folgenden