1          Anfragen von Ratsmitglied Nunold

 

a) Fußgängerbrücke Gasstraße-Kohlenhofweg

 

Ratsmitglied Nunold erklärt, die seit über zwei Jahren gesperrte Fußgängerbrücke zwischen der Gasstraße und dem Kohlenhofweg werde trotz entsprechender Beschilderung von Bürgern genutzt. Er sehe in dem Begehen der Brücke die Gefahr von Unfällen und bittet die Verwaltung zu prüfen, ob es andere bzw. effektivere Möglichkeiten der Brückensperrung gebe.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 

b) Preistafel am Parkhaus City-Outlet

 

Er gibt an, auf der Preistafel am City-Outlet seien folgende Preise aufgeführt:

-         ½ Stunde   kostet  0,20 €

-         2  Stunden kosten 1,00 €.

Er möchte deshalb wissen von wer sich diese Preisstruktur ausgedacht, wer die Beschilderung angebracht bzw. in Auftrag gegeben habe und wie die Verwaltung zu dieser Preisstruktur stehe.

 

Antwort von Ratsmitglied Cleemann:

Die Parkgebühren für die erste und auch die zweite halbe Stunde würden jeweils 0,20 € betragen. Jede weitere halbe Stunde koste dann 0,30 €, womit sich eine Gesamtgebühr von 1,00 € für eine Stunde ergebe. Diese Staffelung sei auch in anderen Städten üblich. Der Aufdruck sei von der Stadtwerke Zweibrücken in Auftrag gegeben und das Schild von der Firma Strobel angebracht worden.

 

 

 

2          Anfragen von Ratsmitglied Dirk Schneider

 

a) Bohrungen bezüglich der Anfrage in der 32. Stadtratssitzung (Legionellen Testpflicht)

 

Ratsmitglied Schneider dankt dem Stadtbauamt für die schnelle und ausführliche Beantwortung seiner letzten Anfrage und regt an, die kostengünstigere Möglichkeit einer Probenahme durch eigene Mitarbeiter überprüfen zu lassen.

 

b) Holzbrücke im Rosengarten

 

Er regt zudem an, die mittlerweile modrige Holzbrücke im Rosengarten gegen weiteres Faulen technisch überprüfen zu lassen

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sagt zu, die Anregungen weiterzuleiten.

 

 

3          Anfrage von Ratsmitglied Scherer

 

Fehlende Unterstellmöglichkeit für wartende Schüler an der Bushaltestelle

 

Ratsmitglied Scherer verweist auf den Wunsch mehrerer Eltern von Kinder aus dem Gebiet Amerkikastraße, etc. eine Unterstellmöglichkeit an der Bushaltestelle zu errichten. Die Kinder hätten dort täglich ca. 20 Minuten Wartezeit auf den Bus zur Grundschule Ernstweiler aus Richtung Mörsbach kommend. Bislang mangele es bei schlechtem Wetter jedoch an einer Unterstellmöglichkeit. Er bittet die Verwaltung zu prüfen, ob eine solche dort errichtet werden könne.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sagte eine Prüfung durch die zuständige Stelle und eine schriftliche Antwort zu.

 

 

4          Anfragen von Ratsmitglied Kroh

 

a) Barbie-Ausstellug

 

Ratsmitglied Kroh möchte bezüglich der 2004 erstmals in Ratingen und nun derzeit in Zweibrücken stattfindenden Barbie-Ausstellung Folgendes wissen:

 

1. In welcher Höhe sind der Stadt bisher Kosten incl. Nebenkosten entstanden?
2. Wie viele zahlende Besucher gab es bisher bei der Ausstellung?
3. Wie viele Schüler, etc. (nicht zahlende Besucher) haben die Ausstellung bislang besucht?

 

b) Auftritt des Stargastes Gitte Haenning beim Stadtfest 2012

 

Zudem interessiert er sich für die Kosten des Auftrittes von Stargast Gitte Haenning beim diesjährigen Stadtfest.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sagte eine schriftliche Beantwortung der Anfragen zu.

 

 

5          Anfrage von Ratsmitglied Kaiser

 

Mensa an der Hilgard-Grundschule

 

Ratsmitglied Kaiser erkundigt sich über den Sachstand der in der Zeitung erwähnten Bereitstellung einer Mensa an der Hilgard-Grundschule in Niederauerbach.

 

Antwort der Verwaltung:

Bürgermeister Franzen gibt an, entsprechend der Haushaltsberatungen solle künftig im Rahmen des Ganztagsschulangebotes eine Mensa errichtet werden. Bislang sei jedoch weder ein Beschluss gefasst geworden, noch eine Umsetzung erfolgt.

 

 

6          Anfrage von Ratsmitglied Dettweiler

 

Radweg Mittelbach

 

Ratsmitglied Dettweiler verweist auf den im Zuständigkeitsbereich des LBM liegende Teil des Radweges vorm Ortseingang Mittelbach. Der LBM habe immer wieder Zusagen gegeben, den Radweg bis zu einer festgelegten, jedoch bislang nicht eingehaltenen, Frist fertig zu stellen. Er bittet den Vorsitzenden den LBM erneut um eine Fertigstellung zu bitten.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende gibt an, auch ihm sei eine Fertigstellung bis zu seinem Amtsantritt versprochen worden. Dies sei nicht eingehalten worden. Er habe jedoch in der nächsten Woche einen Termin mit dem LBM und werde die Fertigstellung erneut ansprechen.

 

 

 

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