1          Anfrage von Ratsmitglied Dirk Schneider

 

Ausbau des Westpfalzstadions

 

Ratsmitglied Schneider bittet zu prüfen, ob es auch möglich sei beim Ausbau der Beleuchtung des Westpfalzstadions ein zusätzliches Kabel für eine Beleuchtung des Hochsprungbereichs legen könne. Somit könnten auch die LAZ-Stabhochspringer besser trainieren.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende gibt an, er werde Herrn Boßlet (UBZ) bitten, die Erweiterung des Ausbaus um diese Maßnahme zu prüfen. Er regt zudem an zu prüfen, ob es eine Förderung durch die Daniel-Theysohn-Stiftung gebe. Andernfalls müsse man dies eventuell trennen und die Stabhochspringer könnten dann einen Zuschussantrag stellen, damit eventuell auch eine Förderung möglich sei.

 

 

2          Anfrage von Ratsmitglied Kroh

 

Personal der Schulbuchausleihe

 

Ratsmitglied Kroh möchte wissen, wie viel Stammpersonal bzw. außerplanmäßiges Personal und deren Zeit- bzw. personell bedingter Finanzaufwand bei der Schulbuchausleihe in diesem und in den vergangenen Jahren bestehe. Aufgrund der Aussage des Schulamtsleiters in der Presse, es bestünde ein sehr hoher Zeit- und Kostenaufwand bezüglich des Personals, fragt er sich, ob es sich hierbei um eine allgemeine Aussage handle oder ob dies dokumentiert und einsehbar sei.

 

Antwort der Verwaltung:

Bürgermeister Franzen erklärt, zunächst habe es sich um eine allgemeine Aussage gehandelt, die er jedoch vertrete. Bei der Einführung der Schulbuchausleihe, seien die Zahlen erfasst worden, weil dies für das Land dokumentiert werden müsse. Generell könne man sagen, dass sich die Zahlen, die zu Anfang angenommen wurden, vervierfachen. Eine halbe Stelle  sei für die Schulbuchausleihe genehmigt. Darüber hinaus arbeite man mit Schülern, etc.. In diesem Zeitraum befasse sich jedoch das Schul- und Verwaltungsamt nur mit diesem Thema. Derzeit würden die Zahlen bezüglich einer Revisionsklausel geprüft. Im Rahmen der Konnexität erhalte man aber erst Geld für die Zukunft, wenn die Zahlen vorliegen und nicht rückwirkend. Im Rahmen der Prüfung müssten die gewünschten Zahlen vorliegen. Er werde dies prüfen lassen und schriftlich beantworten.

 

Ratsmitglied Kaiser lobt, dass die Schulbuchausleihe in diesem Jahr besser laufe als im letzten.

 

 

3          Anfrage von Ratsmitglied Dr. Hitschler

 

Sondernutzungsgebührenforderung an UBZ

 

Ratsmitglied Dr. Hitschler verweist auf den durch die Presse bekannt gewordenen Vorgang, dass dem UBZ seitens der Stadt (genauer dem Ordnungsamt) eine Sondernutzungsgebühr für  die Nutzung einer in Reparatur befindlichen Brücke auferlegt wurde und ob auch er der Meinung sei, dass hier falsch gehandelt worden sei.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, er habe bereits in der Stadtvorstandssitzung dieser Woche bekannt gegeben, dass er den Misstand umgehend durch Anweisung beheben werde.

 

 

4          Anfrage von Ratsmitglied Danner

 

Schließzeiten und freie Tage von Kinderkrippen bzw. -tagesstätten

 

Ratsmitglied Danner verweist auf eine kürzlich an sie herangetretene Mutter, die sich aufgrund der Möglichkeit eine neue Stelle anzutreten, über den Zustand beschwert, dass eine städtische Kinderkrippe erst drei Wochen Schließzeit gehabt hätte und nun erneut für zwei Tage im September geschlossen sei. Sie fragt sich, wo eine Mutter, der man eigentlich den Wiedereinstieg in das Berufsleben ermöglichen sollte, ihr Kind in solchen Fällen hinbringen solle. Man habe ihr seitens der Krippe angeboten, das Kind könne in dieser Zeit in eine andere Krippe untergebracht werden. Sie findet, hierbei handle es sich jedoch um eine ungewohnte Umgebung und eine Situation, die man nicht unbedingt zumuten müsse. Sie fragt sich, ob es nicht möglich sei, statt Schließzeiten und weiteren geschlossenen Einrichtungstagen, die Krippe in diesen Zeiten mit weniger Personal (und ferien- und damit urlaubsbedingt auch weniger Kindern) offen zu lassen.

 

Antwort der Verwaltung:

Bürgermeister Franzen erklärt, allen Kindertageseinrichtungen müsse der Urlaub zugestanden werden. Man versuche diese Blockzeiten über andere Krippen aufzufangen. Er hält diese Abhilfe für zumutbar und sieht darin einen guten Kompromiss seitens der Stadt.

 

 

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