Ortsvorsteher Hüther erteilt dem Antragsteller, Ortsbeiratsmitglied Danner-Knoke, das Wort.

Ortsbeiratsmitglied Danner-Knoke verliest den Text der Vorlage zu diesem Tagesord­nungspunkt, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Sodann informiert Frau Kraft (Stabstelle Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung), die Verwaltung habe sich bereits mit dem vorliegenden Entwurf eines Kooperationsvertrages befasst, wobei wohl keine größeren Bedenken bestünden.

Eine Problematik sehe sie lediglich für den Fall, dass der seitens der Firma Inexio gefor­derte Abschluss einer Anzahl von ca. 120 Neuverträgen deutlich unterschritten werden sollte.

 

Nach einer kürzeren Aussprache fasst der Ortsbeirat   e i n s t i m m i g   den folgenden

 

B e s c h l u s s :

 

Dem o. g. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion wird zugestimmt.

Der Hauptausschuss (bzw. Bauausschuss) wird zur zügigen Vergabe von Baurecht für die technischen Anlagen der Firma Inexio aufgefordert.

Diese Willensbildung des Ortsbeirates ist den zuständigen städtischen Gremien zu übermitteln.

 

An der Abstimmung nahmen 11 Ortsbeiratsmitglieder sowie der Vorsitzende teil.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja:                12

Nein:             0

Enthaltung:   0

 

Ortsvorsteher Hüther dank Frau Kraft für ihre Informationen.

 

 

 

 

Verteiler:

WiFö – 1 x

Amt 10 – 1 x

Amt 30 – 1 x

Amt 60 – 1 x