Ortsvorsteher Hüther erteilt dem Antragsteller, Ortsbeiratsmitglied Danner-Knoke, das Wort.

Ortsbeiratsmitglied Danner-Knoke begründet den Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion und verliest den Text der Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt, welcher der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Nach einer sich anschließenden kürzeren Aussprache erklärt Frau Kraft (Stabstelle Wirt­schaftsförderung und Stadtentwicklung), die Firma Inexio habe der Verwaltung einen Vertragsentwurf vorgelegt, in dem einige wenige Aufgaben/Verpflichtungen der Stadt Zweibrücken aufgeführt seien. So müsse die Verwaltung beispielsweise dafür sorgen, dass an zwei Stellen neue Technikstandorte eingerichtet werden könnten.

Sodann wären Abstimmungen mit den Trägern vorzunehmen, was – laut Aussage von Frau Schramm (Firma Inexio) – unproblematisch wäre und durch ihre Firma erfolgen würde.

Die Verwaltung (Rechtsamt) werde oben genannten Vertrag prüfen.

 

Sodann fasst der Ortsbeirat   e i n s t i m m i g   den folgenden

 

B e s c h l u s s :

 

Dem Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion bezüglich der Einberufung einer Einwohnerver­sammlung (Informationsveranstaltung) zum Thema „schnelles DSL“ am Montag, dem 08.10.2012, um 19.00 Uhr, im Bürgerhaus wird zugestimmt.

 

An der Abstimmung nahmen 11 Ortsbeiratsmitglieder sowie der Vorsitzende teil.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja:                12

Nein:             0

Enthaltung:   0

 

 

 

 

 

Verteiler:

WiFö – 1 x

Amt 10 – 1 x