Der Vorsitzende begrüßt die Vertreterin der Firma Inexio, Frau Schramm sowie Frau Kraft (Stabstelle Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung) zu diesem Tagesordnungspunkt.

 

Ortsvorsteher Hüther berichtet zunächst über das bisherige Verfahren zur DSL-Versorgung des Stadtteiles Oberauerbach.

Am 06.10.2010 habe die Aufsicht- und Dienstleistungsdirektion (ADD) der Stadtverwal­tung mitgeteilt, dass Vertragsabschlüsse zur DSL-Versorgung zu unterlassen seien, da es sich hierbei um freiwillige Leistungen handele.

Die Zurverfügungstellung städtischer Haushaltsmittel sei nur bei entsprechender Bezu­schussung seitens des Landes Rheinland-Pfalz möglich.

Nachdem die Bezuschussungsmöglichkeit hinsichtlich des „ländlichen Raumes“ auf Stadt­teile mit ländlichem Charakter ausgedehnt worden sei, laufe das Oberauerbacher Antrags­verfahren bereits seit Dezember 2010.

Vorgaben und Nachweise – welche seitens der ADD im April 2011 angefordert worden wären – seien erfüllt bzw. ermittelt worden, wobei die Übersendung dieser Unterlagen im September 2011 erfolgt wäre.

Im November 2011 wäre von der Firma Inexio – welche seitens der Stadtverwaltung kon­taktiert worden sei – ein sechsstelliger Betrag genannt worden, welcher im Zusammenhang mit einem DSL-Anschluss über Winterbach entstehen würde. Somit wäre diese Möglich­keit auch nur im Zusammenhang mit einer Förderung aus Landesmitteln realisierbar ge­wesen.

Im Januar 2012 habe die ADD mitgeteilt, dass weitere Nachweise erbracht werden müssten. Mit gleichem Schreiben seien „veraltete“ Nachweise verworfen worden.

Ortsvorsteher Hüther berichtet weiter, nach der Durchführung einer Bürgerbefragung im Juni 2012 samt nachfolgender Einreichung der angeforderten Unterlagen habe die ADD am 16.07.2012 unter anderem ein neues Interessenbekundungsverfahren gefordert, da das „alte Verfahren“ bereits mehr als ein halbes Jahr zurückgelegen hätte. Des Weiteren sei eine Senkung des Fördersatzes, ein anderes Auswahlverfahren und eine kommunalauf­sichtliche Stellungnahme zur Leistungsfähigkeit des Projektträgers gefordert worden.

Diese Vorgehensweise wäre – laut eines Schreibens des Rheinland-Pfälzischen Minis­teriums des Innern und für Sport vom Februar 2009 – notwendig.

Aufgrund Presseveröffentlichungen des letztgenannten Ministeriums im März/April 2012 über die landesweite Versorgung mit „schnellem DSL“ und damit im Zusammenhang stehender großzügiger Förderungsmöglichkeiten wäre er im Frühjahr zuversichtlich gewesen, dass eine schnelle Förderung erfolgen könne.

Diese Hoffnung habe sich jedoch leider nicht erfüllt. Das Verfahren im Zusammenhang mit der Zusage einer Landesförderung sei auch weiterhin verzögert worden, weshalb sich nunmehr sein Eindruck verdichte, dass eine baldige Lösung nicht gewollt zu sein scheine.

Unter anderem aus diesem Grunde begrüße er ausdrücklich die Initiative der SPD-Orts­beiratsfraktion, welche selbstständig nochmals Kontakt mit der Firma Inexio aufgenom­men habe.

Gegenüber dem Stand vom November 2011 biete vorstehend genannte Firma ein anderes Konzept an, um Oberauerbach zeitnah mit „schnellem DSL“ zu versorgen.

 

Sodann erteilt der Vorsitzende dem Antragsteller, Ortsbeiratsmitglied Danner-Knoke, das Wort.

Ortsbeiratsmitglied Danner-Knoke begründet den Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion, wo­bei er sich auf die Ausführungen in der Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt bezieht, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Im Anschluss daran bittet Ortsvorsteher Hüther die Vertreterin der Firma Inexio, Frau Schramm, um Informationen zur beabsichtigten DSL-Versorgung des Stadtteiles Ober­auerbach und erteilt ihr das Wort.

Anhand eines Beamervortrages stellt Frau Schramm zunächst die Firma Inexio – mit Firmensitz in Saarlouis – vor.

Bislang seien von der Firma Inexio ca. 200 Ortsnetze geschaffen worden, wobei derzeit ca. 14.000 Privatkunden sowie ca. 1.000 Geschäftskunden betreut würden.

Der Ausbau der Ortsnetze – welcher in der Zeit unmittelbar nach Gründung der Firma noch relativ zeitintensiv gewesen wäre – habe sich mittlerweile derart erhöht, dass monat­lich ca. 10 – 12 Gemeinden erschlossen werden könnten, was ca. 120 Gemeinden pro Jahr bedeute. Mittlerweile wären Glasfaserkabel in einer Gesamtlänge von ca. 3.000 km verlegt worden, wobei es sich ausschließlich um Technik der Firma Inexio handele – also kein anderer Anbieter wie z. B. Deutsche Telekom AG etc., vertreten wäre.

Für alle bereitgestellten Dienste (Telefonie sowie Internet) wäre die Firma Inexio sowohl für Privat- als auch für Geschäftskunden direkt zuständig. Auf den „Einkauf von Diensten bei Dritten“ werde gänzlich verzichtet.

 

Sodann erläutert Frau Schramm das bestehende Glasfaserinfrastrukturnetz der Firma Inexio im südwestdeutschen Raum und angrenzendem Ausland samt geplanter Erweite­rungen.

 

Im Anschluss daran berichtet Frau Schramm, hinsichtlich einer DSL-Neuversorgung sei grundsätzlich die Entfernung einer Gemeinde zu einem der bereits bestehenden Netze der Firma Inexio ein entscheidendes Kriterium.

In diesem Zusammenhang habe eine früher erfolgte Prüfung einer Anbindung über Glas­faser vom nächstgelegenen Standort in Winterbach nach Oberauerbach ergeben, dass diese Möglichkeit nur sehr kostenintensiv zu realisieren wäre.

Mittlerweile habe sich jedoch eine kostengünstige Alternativlösung hierzu ergeben.

Im Zuge der Kooperationsverträge mit den Gemeinden Maßweiler und Reifenberg wäre in Maßweiler ein älterer Mobilfunkmast seitens der Firma Inexio erworben worden, weshalb nunmehr wesentlich mehr Orte erreichbar seien als zuvor.

Die derzeit schlechte Versorgungssituation von Oberauerbach mit schnellen Internetver­bindungen sei darin begründet, dass die bestehenden Infrastrukturbedingungen sehr un­günstig wären, was damit zusammenhänge, dass Oberauerbach über einen in der Gemeinde Großbundenbach stationierten Hauptverteiler versorgt werde.

In Oberauerbach gäbe es insgesamt vier sogenannte Kabelverzweiger, welche über Kupfer­kabel an oben genannten Hauptverteiler angeschlossen wären. Bei dem DSL-Signal handele es sich um ein elektrisches Signal. Dies habe zur Folge, dass das in den Haushal­ten ankommende Signal umso schwächer wäre, je länger das Kupferkabel sei. In diesem Zusammenhang wäre die Entfernung von Großbundenbach zu Oberauerbach zu groß. Des­halb müsse geeignete Technik in Oberauerbach verfügbar sein. Dies wäre dadurch mög­lich, dass innerorts voraussichtlich zwei neue Technikstandorte geschaffen würden, welche kleinen Hauptverteilern entsprechen würden. Die Versorgung dieser Technikstandorte werde mit „schnellem Internet“ erfolgen, wobei Richtfunk eingesetzt werde.

Von jedem Technikstandort müsse ein Kupferkabel bis zu jedem bestehenden Kabelver­zweiger verlegt werden. Ab dieser Infrastruktur würden die bereits vorhandenen, bis in die Gebäude verlegten Kabel genutzt. Somit wären keinerlei Baumaßnahmen im Zusammen­hang mit der Erneuerung der Hausanschlüsse notwendig. Sämtliche innerorts erforder­lichen Baumaßnahmen wären ohne Straßenaufbrüche möglich, da das sogenannte „Bohr­spülverfahren“ zum Einsatz käme.

Es wäre geplant, einen Richtfunkmast im Bereich Seilbachweg (außerhalb der Bebauung) zu errichten, welcher mittels Richtfunk über einen Mast in Maßweiler versorgt werde.

Frau Schramm erklärt, falls die Firma Inexio im Stadtteil Oberauerbach ca. 120 Verträge vorab akquirieren könnte, werden die Versorgung mit „schnellem Internet“ erfolgen, wobei keine diesbezüglichen Kosten seitens der Stadt Zweibrücken zu finanzieren wären.

 

Sodann beantwortet Frau Schramm Fragen von Ortsvorsteher Hüther sowie der Ortsbei­ratsmitglieder, wobei Ortsbeiratsmitglied E. Durez die Auffassung vertritt, dass als Alter­native zur vorgesehenen Aufstellung eines Richtfunkmastes im Bereich des Seilbachweges unter Umständen auch die Nutzung eines bereits bestehenden Mastes (vermutlich von der Firma Vodafone) in Betracht käme, welcher nicht mehr in Betrieb wäre.

Dieser Mast befinde sich oberhalb des Neubaugebietes.

 

Ortsbeiratsmitglied Stephan gibt zu bedenken, dass durch den Funkstrahl von Maßweiler nach Oberauerbach unter Umständen der Funkverkehr im Tower des Flugplatzes auf der „Pottschütthöhe“beeinträchtigt werden könnte, wodurch möglicherweise Probleme beim Start bzw. bei der Landung von Flugzeugen entstehen könnten.

 

Auf die Frage von Ortsbeiratsmitglied Kiefer bezüglich der voraussichtlichen Ausbau­zeiten antwortet Frau Schramm nach Durchführung der vorgesehenen Beratungstermine für interessierte Einwohner folge eine ca. dreimonatige Kundenanwerbung samt Vertrags­abschlüssen. Danach sei davon auszugehen, dass die Arbeiten zur Versorgung von Ober­auerbach mit „schnellem Internet“ nach ca. 12 Monaten abgeschlossen wären.

 

Nach einer kürzeren Aussprache fasst der Ortsbeirat   e i n s t i m m i g   den folgenden

 

B e s c h l u s s :

Der Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion zur Versorgung des Stadtteiles Oberauerbach mit „schnellem DSL“ durch die Firma Inexio wird befürwortet.

 

An der Abstimmung nahmen 11 Ortsbeiratsmitglieder sowie der Vorsitzende teil.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja:                12

Nein:             0

Enthaltung:   0

 

Ortsvorsteher Hüther dankt Frau Schramm für ihre Informationen.

 

 

 

 

 

Verteiler:

WiFö – 1 x

Amt 10 – 1 x

Amt 60 – 1 x