1          Anfragen von Ratsmitglied Dr. Runge

 

a) Schneiden von Hecken am Buchenweg

 

Ratsmitglied Dr. Runge bittet, den Bereich am Buchenweg freizuschneiden. Dieser sei zwischenzeitlich so zugewachsen, dass man auf den Weg eines Landwirtes wechseln müsste.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sagt zu, das zuständige Amt um Behebung der Zustände zu bitten.

 

b) Gitter Lanzbrücke

 

Ratsmitglied Dr. Runge erkundigt sich, warum man an der Lanzbrücke nach dem Umbau ein neues Gitter angebracht habe, statt das alte erneut zu nutzen.

 

Antwort der Verwaltung:

Ratsmitglied Kroh erklärt, aufgrund einer neuen DIN-Norm müsse das Gitter jetzt höher sein, womit das alte nicht wieder eingesetzt werden konnte.

 

 

 

2          Anfragen von Ratsmitglied Kaiser

 

a) Barken gegenüber dem Mannlichhaus

 

Ratsmitglied Kaiser verweist auf drei Barken in der Herzogstraße gegenüber dem Mannlichhaus, die seit einiger Zeit unverändert dort stehen und erkundigt sich nach deren Funktion.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, er werde die Frage im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung beantworten.

 

b) Radweg- und Fußgängerzeichen Lanzbrücke

 

Ratsmitglied Kaiser erkundigt sich auch, ob die im Zuge der Bauarbeiten entfernten Radweg- und Fußgängerzeichen auf der Lanzbrücke wieder angebracht werden können, da es nun zu Irritationen komme.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 

c) Kriminalpräventionsrat

 

Ratsmitglied Kaiser weist darauf hin, dass bezüglich des Kriminalpräventionsrates nur der Arbeitskreis Integration arbeite. Sie fragt sich, ob die Arbeitskreise Gewalt und Sicherheit in der Innenstadt wieder aufgelebt werden würden bzw. wie der Stand der Entwicklung sei.

 

Antwort der Verwaltung:

Beigeordneter Pirmann erklärt, derzeit würde alle neu aufgestellt werden und man würde sich zu gegebener Zeit auch mit den Arbeitskreisen beschäftigen und darüber informieren.

 

Bürgermeister Franzen fügt hinzu, Ratsmitglied Schiller würde die Tätigkeit der Arbeitskreise, soweit es ihm gesundheitlich möglich sei, am laufenden halten. 

 

 

3          Anfragen von Ratsmitglied Dr. Pohlmann

 

a) Schließung Finanzamt Zweibrücken

 

Ratsmitglied Dr. Pohlmann erkundigt sich, ob das Schreiben an den Finanzminister Carsten Kühl mit der Bitte bei der Schließung des Finanzamtes Zweibrücken weiterhin eine Außenstelle für die Abgabe von Unterlagen in Zweibrücken zu haben, zwischenzeitlich beantwortet sei.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, Herr Kühl habe ihm mündlich eine Außenstelle in Zweibrücken mit 4-5 Mitarbeitern zugesichert.

Auch bezüglich der Schließung der Schließung der Agentur für Arbeit in Zweibrücken solle so gehandelt werden.

 

b) Grenzfrage Autohaus Friedrich

 

Ratsmitglied Dr. Pohlmann verweist auf einen Artikel in der Rheinpfalz, der sich mit der Abmeldung von Amtswegen des Autohauses Friedrich beschäftigt habe. Dieses sei ursprünglich in Zweibrücken gewesen und nach erneuter Prüfung der Grenzen habe man festgestellt, dass sich dieses auf Homburger Seite befände. Er erkundigt sich, wie sich die Prüfung der Grenze ergeben habe.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende antwortet das Ordnungsamt habe eine ordnungsgemäße Prüfung durchgeführt, bei der sich ergeben habe, dass das Anwesen nicht wie zuvor gedacht auf Zweibrücker-Seite, sondern auf Homburger-Seite befände. Dies habe man der Familie Friedrich mitgeteilt.

 

4          Anfrage von Ratsmitglied Kroh

 

Betriebsausflug 2012

 

Ratsmitglied Kroh möchte wissen, ob die Resonanz beim durch die VHS organisierten Betriebsausflug der Verwaltung in diesem Jahr höher gewesen sei als in der Vergangenheit. 

 

Antwort der Verwaltung:

Der Vorsitzende gibt an beim Betriebsausflug, der auf das neue Wanderwege-Konzept der VHS mit Wanderführern aufgebaut war, habe es ca. 180-190 Teilnehmer gegeben.

 

 

Verteiler:

Amt 32

Amt 84

Amt 30

Amt 10

Amt 60

Amt 11