Ohne Aussprache fasst der Stadtrat   e i n s t i m m i g  folgenden

 

Beschluss: 

 

Der der Vorlage 30/0793/2012/1 beigefügten ergänzte Entwurfe einer „Satzung zur Änderung der

Hauptsatzung der Stadt Zweibrücken vom 23.09.1994, zuletzt geändert durch Satzung vom

21.12.2009“, wird als Satzung beschlossen.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und darauf, dass die Änderungen zu den Aufgaben der Ortsbeiräte im Hauptausschuss am 15.08.2012 und die Änderungen bezüglich der Feuerwehrentschädigung im Hauptausschuss am 12.09.2012 vorberaten wurden. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	34
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 34 Ratsmitglieder teil.

 

 

Verteiler:

Amt 10

Amt 30