Der Vorsitzende bedauert, dass die Anfrage von Herrn Schneider nicht eingegangen sei und bittet diesen die Frage erneut bei der Verwaltung abzugeben und sagt zu, diese in der nächsten Stadtratssitzung zu behandeln.

Er verliest dann die Frage von Ursula und Rainer Thomas, Richard-Wagner-Str. 14:

 

„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

wir freuen uns über die Einrichtung der Einwohnerfragestunde. Dazu haben wir folgende Fragen bzw. Anregungen:

 

1) Wann erhalten die Anwohner der Richard-Wagner-Straße endlich die Endabrechnung für den Straßenausbau?

2) Warum wurde sie bisher nicht verschickt?“

 

Die Frage beantwortet der Vorsitzende wie folgt:

Die im Stadtbauamt für die Abrechnung der Erschließungs- und Ausbaubeiträge zuständige Mitarbeiterin sei bedauerlicherweise seit einigen Monaten krank. Aus diesem Grund habe man die endgültigen Beiträge bisher nicht ermitteln können. Weiter stünde  bei der Maßnahme die Schlussrechnung noch aus. Die Verwaltung sei aber bemüht eine Lösung für den personellen Engpass in der Beitragsstelle zu suchen.

 

 

Der Vorsitzende verliest eine Anregung des Ehepaares:

„In allen möglichen Informationsschriften über Veranstaltungen in der Region vermisse ich die Termine für Veranstaltungen in Zweibrücken . (So z.B. in der  Merkur Extra Beilage „treff region“ für das Saarland und die Pfalz) Könnten nicht die  Zweibrücker Termine dorthin gemeldet werden? Zweibrücken hat doch so viel zu bieten.  Zeigen wir es doch den anderen!!!!!“

 

 

Zur Anregung gibt der Vorsitzende folgende Informationen:

Alle Terminhinweise sowie auch alle vom Kultur- und Verkehrsamt gefertigten Presseinformationen zu Veranstaltungen des Kultur- und Verkehrsamtes würden an einen groß angelegten Presseverteiler versandt, der selbstverständlich auch das saarländische Medium "treff region" umfasse. Diese Termine (und auch Pressetexte) würden dort nach unserer Beobachtung auch überwiegend redaktionell verarbeitet. Hinzu komme, dass punktuell vom Kultur- und Verkehrsamt auch Anzeigen geschaltet würden, die dann mit einer umfassenderen redaktionellen Darstellung einher gingen. Diese vorgehensweise entspreche im Übrigen der Handhabung mit dem (rheinland-pfälzischen) Wochenmagazin "leo".

 

 

Zudem sei eine Anregung des Ehepaares bezüglich der Beschilderung in der Richard-Wagner-Straße und einer Sondernutzungsgebührenforderung an eine Dachdeckerfirma eingegangen. Diese wird der Vorsitzende schriftlich beantworten.

 

Es sind keine weiteren Fragen eingegangen.

 

 

 

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