Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Zuwendung in Höhe von 6.581,00 € für die Aufnahme einer Musik-CD sowie für die Ersatzbeschaffung der Mützen für die Musiker wird zugestimmt.

 

 


Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Er gibt an, er gehe davon aus, dass man die Zuwendungen an die Stadtkapelle aus  TOP I/5 dann streichen könnte, wenn man dem hier genannten Zuschuss i.H.v. 6.581,00 € zustimme.

 

Ausschussmitglied Schiller kritisiert, dass die Entscheidung, den Zuschuss zu gewähren bereits im Stadtvorstand zugesagt wurde, bevor überhaupt der Hauptausschuss sich mit diesem Thema befasst habe. 

 

Ausschussmitglied Rimbrecht verweist auf die Verpflichtung des Hauptausschusses, der Stadtkapelle den Zuschuss zu gewähren. Die CD sei nur aufgenommen worden, weil es eine Zusage des ehemaligen Oberbürgermeisters gegeben habe. 

 

Ausschussmitglied Schanne-Raab schließt sich der Meinung von Ausschussmitglied Schiller an.

 

Ausschussmitglied Kaiser schließt sich der Aussage von Ausschussmitglied Rimbrecht an und erinnert daran, dass es sich bei der Stadtkapelle um einen Werbeträger der Stadt handle.

 

Ausschussmitglied Kroh verweist, es handle sich jedoch nicht um eine alleinige Zusage des ehemaligen Oberbürgermeisters, sondern des damaligen Stadtvorstandes.

 

Der Hauptausschuss fasst   e i n s t i m m i g  folgenden

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

14

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 14 Ausschussmitglieder teil:

 

 

 

Verteiler:

Amt 20

Amt 10

Amt 41