Sitzung: 17.10.2012 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss:
Der Zuwendung in Höhe von 6.581,00 € für die Aufnahme einer Musik-CD sowie für die Ersatzbeschaffung der Mützen für die Musiker wird zugestimmt.
Der Vorsitzende
verweist auf die Vorlage. Er gibt an, er gehe davon aus, dass man die Zuwendungen
an die Stadtkapelle aus TOP I/5 dann
streichen könnte, wenn man dem hier genannten Zuschuss i.H.v. 6.581,00 €
zustimme.
Ausschussmitglied
Schiller kritisiert, dass die Entscheidung, den Zuschuss zu gewähren bereits im
Stadtvorstand zugesagt wurde, bevor überhaupt der Hauptausschuss sich mit
diesem Thema befasst habe.
Ausschussmitglied
Rimbrecht verweist auf die Verpflichtung des Hauptausschusses, der Stadtkapelle
den Zuschuss zu gewähren. Die CD sei nur aufgenommen worden, weil es eine
Zusage des ehemaligen Oberbürgermeisters gegeben habe.
Ausschussmitglied
Schanne-Raab schließt sich der Meinung von Ausschussmitglied Schiller an.
Ausschussmitglied
Kaiser schließt sich der Aussage von Ausschussmitglied Rimbrecht an und
erinnert daran, dass es sich bei der Stadtkapelle um einen Werbeträger der
Stadt handle.
Ausschussmitglied
Kroh verweist, es handle sich jedoch nicht um eine alleinige Zusage des
ehemaligen Oberbürgermeisters, sondern des damaligen Stadtvorstandes.
Der Hauptausschuss
fasst e i n s t i m m i g folgenden
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
14 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 14 Ausschussmitglieder teil:
Verteiler:
Amt 20
Amt 10
Amt 41