TOP Ö 7: Verschiedenes

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Ortsvorsteher Dettweiler informiert, in der letzten Sitzung des Stadtrates am 01.09.2010 sei der Beschluss gefasst worden, dass die Erschließungsstraße im Neubaugebiet MI-H 9 „Auf Äckerchen“ die Bezeichnung „Auf Äckerchen“ erhält.

 

Der Vorsitzende berichtet bezüglich der Tagesordnungspunkte „Verkehrssituation in der Breitensteinstraße“ sowie „Parksituation u. a. im Bereich der Altheimer Straße“, welche in der Sitzung des Ortsbeirates am 27.05.2010 behandelt worden seien.

Bislang habe sich an der bestehenden Situation noch nichts geändert, was sehr unbefrie­digend wäre.

Im Bereich Altheimer Straße sei das Parken auf Bürgersteigen (falls die Gegebenheiten dies zulassen) zwingend erforderlich.

Er beabsichtige, zu den beiden oben genannten Verkehrsangelegenheiten eine Anfrage im Rahmen einer Stadtratssitzung zu stellen.

 

Ortsbeiratsmitglied M. Wolf weist darauf hin, dass die Hengstbacher Straße Risse auf­weise, die vor Winterbeginn unbedingt ausgebessert werden müssten.

Außerdem würden sich immer noch Löcher in der Straßendecke des Weges zum „Glockenberg“ befinden.

Darauf habe er in der Vergangenheit bereits hingewiesen.

Gemäß einer Stellungnahme des EBZ sei die bauausführende Firma aufgefordert worden, die Mängel zu beseitigen.

Bislang sei diesbezüglich jedoch noch nichts geschehen.

Des Weiteren sei die Verbindungsstraße von Mittelbach nach Wattweiler (Hochwald­straße) in einem Teilbereich derart schadhaft, dass dieser Abschnitt (im Waldbereich) nur noch schlecht befahrbar wäre.

 

Ortsbeiratsmitglied Molter spricht die Strecke vom Hochbehälter in Hengstbach bis zur Kugelfanghütte an.

Hier seien ausgeprägte Schlaglöcher vorhanden, die ein Befahren kaum noch ermöglichen würden.

 

Ortsbeiratsmitglied Heßler bemerkt, dass Busfahrer die Hengstbacher Straße oftmals mit einer für Busse in diesem Bereich zu hohen Geschwindigkeit von ca. 50 Km/h befahren würden.

 

Im Anschluss daran weist Ortsbeiratsmitglied Heßler auf die sehr geringe DSL-Übertra­gungsleistung in Hengstbach hin, die teilweise lediglich ca. 1.100 Kbit/s betrage.

 

Ortsvorsteher Dettweiler erklärt, bislang wäre er davon ausgegangen, dass sich hier die Übertragungsleistung auf wenigstens 3.000 Kbit/s belaufe. Diese Mindestleistung wäre unbedingt auch im Bereich des künftigen Baugebietes „Auf Äckerchen“ erforderlich.

Die von Ortsbeiratsmitglied Heßler genannte Leistung sei nicht akzeptabel.

Bislang wäre keine Nachbesserung seitens der Deutschen Telekom AG erfolgt.

Im Neubaugebiet sei die Verlegung eines Glasfaserkabels – samt Errichtung eines so­genannten „Outdoor-DSLEM“ – erforderlich.


 

Ortsbeiratsmitglied Molter erkundigt sich nach dem Sachstand bezüglich der Aufstellung eines Geldautomaten seitens der Sparkasse Südwestpfalz.

Ortsvorsteher Dettweiler erklärt, die entsprechende Resolution des Ortsbeirates habe er seinerzeit persönlich Herrn Sparkassendirektor Klein übergeben.

Eine Antwort stehe derzeit noch aus.

Herr Klein werde diesbezüglich angeschrieben.

 

Ortsbeiratsmitglied Sefrin erkundigt sich, ob hinsichtlich der Tiefbauarbeiten im Bereich der Gehwege bereits eine Begehung mit Vertretern von Verwaltung (Stadtwerke bzw. EBZ) sowie Baufirmen stattgefunden habe.

Die Gehwege würden teilweise noch immer Mängel aufweisen bzw. würden sich nicht mehr in dem gleichen Zustand wie vor den Arbeiten befinden.

 

Ortsvorsteher Dettweiler erklärt, eine solche Begehung habe stattgefunden.

Er zeigt sich verwundert, dass unter diesen Gegebenheiten die Abnahme der Arbeiten erfolgen konnte. Gravierende Mängel (u. a. im Bereich des Gasthauses „Saarpfalz“ und in der Kirchentalstraße) seien beseitigt worden.

 

Sodann weist Ortsbeiratsmitglied Sefrin darauf hin, dass die Straßendecke der Altheimer Straße (im Bereich der Fahrbahnmitte) mittlerweile bereits breitere Risse aufweise, die ausgebessert werden müssten.

 

Ortsbeiratsmitglied Conrad macht auf Straßenschäden im Bereich des Anwesens Hengst­bacher Straße 9 aufmerksam.

 

 

 

 

Verteiler:

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